Roter Faden Dortmund

Stoppt den Elitenwahn

2012-03-04T05:37:00.000-08:00

Es ist eine Tugend, fest verankert im gesellschaftlichen Bewusstsein. Durch Anstrengung erfolgreich zu sein ist ein positives Gut, das aus Erfahrung und historischer Entwicklung eine tragende Säule unserer Republik bildet. Der Wiederaufbau unseres Landes nach dem Zweiten Weltkrieg durch die unermüdliche Arbeit der Trümmerfrauen und das darauf folgende Wirtschaftswunder sind nur zwei plakative Beispiele.

Erfolgreich und gut zu sein trägt zu einem gesunden Selbstbewusstsein bei und hilft dem Individuum zur Selbstverwirklichung. In den letzten Jahren beobachten wir allerdings einen gesellschaftlichen Transformationsprozess. Aus erfolgreich wird erfolgreicher, aus gut besser und aus der Selbstverwirklichung ein immenser Leistungsdruck.

Wir schicken unsere Kinder in englischsprachige Kindergärten, bevor sie ihren ersten zusammenhängenden Satz aussprechen. Private Nachhilfeinstitutionen verdienen bereits an Grundschulkindern Millionen, damit diese den Sprung auf das beste Gymnasium schaffen, um weiterhin- ganz kindgerecht- in einem homogenen Bildungs-Eliten-Umfeld heranzuwachsen.

Das Ziel ist nicht mehr die Auszeichnung mit einem akademischen Titel, das Ziel ist ein summa cum laude an einer Eliteuniversität. Dieser Erfolgsdruck zieht sich nicht nur durch unser ganzes Leben, es fördert den Weg zu einer Zweiklassengesellschaft. Ein Druck, dem wir uns beugen müssen, dem wir uns nicht entziehen, den wir nicht aufhalten können.

Die staatlich subventionierte Ellenbogengesellschaft macht uns krank und lässt viele zurück. Anstatt die wichtigen Probleme an Hochschulen anzugreifen (Doppeljahrgänge, Umsetzung der Bologna-Reform, etc.), treibt der Staat eine Exzellenzinitiative voran, die die Hochschulen nicht ignorieren können. Die müssen sich dem Druck beugen und ihre Kapazitäten in Prestigeprojekte stecken. Wichtige Neustrukturierungen einzelner Studiengänge und ihrer Abschlüsse bleiben dadurch auf der Strecke.

Man kann aber auch früher ansetzen: Die von der Union geführte Nichtregierungsorganisation hat berechtigte Panik, das angestrebte Ziel der Betreuungsplatzgarantie nicht zu erreichen. Sie hat das Problem wieder mal ausgesessen und führt nun eine Betreuungsprämie für Eltern ein, die ihr Kind nicht in die Kita schicken. Ein weiterer selektiver Anreiz zur Spaltung der Gesellschaft.

Diejenigen, die es sich leisten können, auf die Herdprämie zu verzichten, schicken ihr Kind in die Musik- oder Fremdsprachenkita. Die anderen, nennen wir sie ganz offen Verlierer, können auf das Zubrot nicht verzichten. Beide, Gewinner und Verlierer der Bildungspolitik wollen das beste für ihre Kinder. Leider ist das für die einen der Klavierunterricht und für die anderen eine warme Mahlzeit oder ein Paar Winterschuhe. Der Weg für die unterprivilegierten in unserer Gesellschaft ist ein steiniger und unsolidarischer.

Und was titeln die Magazine, was sagen Ärzte und Cultural Intellectuals? BURNOUT! Die halbe Gesellschaft leidet angeblich unter dem Burnout-Syndrom. Untersuchungen zeigen allerdings, dass dies nicht der Fall ist. Ärzte attestieren zu leichtfertig und schaffen damit eine nicht existente Volkskrankheit.

Ein zumindest subjektives Luxusproblem der Gewinner. Sie haben Arbeit, Geld und volle Kühlschränke. Sie sind gestresst, aber nicht krank. Und die andere Hälfte, die der Verlierer? Sie leidet unter Depressionen, unter sozialem Scham, sie gehören nicht dazu. Sie geraten in Vergessenheit. Auch hier wird zu häufig und zu gern übertrieben. Doch auch die überzogenen Debatten haben einen wahren Kern: Wir leben in einer Zweiklassengesellschaft, jedes Milieu homogen für sich und voller Angst vor dem anderen.

Musiktipp des Tages: Kraftklub - Ritalin/Medikenet

Zum Autor:

Andreas Cierpiol ist angehender Sozialwissenschaftler und stellvertretender Vorsitzender der Dortmunder Jusos.

Dieser Artikel ist seine private Meinung und steht nicht im Zusammenhang mit seinem politischen Amt.

Leserbrief zum CDU-Winterball

2012-03-01T06:36:00.000-08:00

Berichterstattung zum CDU-Winterball in der WR am 28.02.12

Wie jedes Jahr findet das närrische Treiben am Aschermittwoch sein Ende und das Dreigestirn löst sich auf. Das Foto vom Winterball der CDU verdeutlicht, dass dies wohl nicht nur für das Karnevalsdreigestirn, sondern auch für die Troika der Hoffnungsträger der CDU gilt.

Man fragt sich, wo neben Herrn Kanitz die beiden anderen Protagonisten vergangener Veranstaltungen, der Fraktionsvorsitzende Herr Monegel und der als Lichtgestalt gefeierte Herr Pohlmann waren? Hat sich bei Herrn Pohlmann die Begeisterung für das Engagement für diese Stadt bereits wieder gelegt, nachdem er in der Realität angekommen ist, in der man langen Atem braucht um etwas zu verändern?

Wie dem auch sei: Das ist sicherlich nicht das einzige, was die Dortmunder CDU mit dem närrischen Karnevalstreiben gemein hat. Wenn es nicht um unsere Stadt ginge, würde man sich sicher öfter über ihre Vorschläge schmunzeln. Der Versuch die Stadtbezirke Eving und Huckarde aufzulösen hätte ein guter Witz sein können, wenn es nicht die dort lebenden Menschen hart getroffen hätte. Zum Glück hat sich auch
dieser Versuch am Tag nach Aschermittwoch erledigt.

Bleibt nur die Frage, wen der aus dem CDU-Dreigestirn übrig gebliebene Herr Kanitz jetzt darstellt - Prinz, Bauer oder Jungfrau?

Autor: Maximilian Schulz

Dieser Text spiegelt die Meinung des Autors wieder und ist, wenn nicht anders geschrieben, nicht die Meinung der Jusos Dortmund.

premiere

2012-02-21T06:59:00.000-08:00

Ratssaal in der Stadt Dortmund und es erhoben sich die Anwesenden zum feierlichen Gelöbnis von den Plätzen und schwupps war ich formal in den Ausschuss als volles Mitglied aufgenommen. Es folgte ein Parforce- Ritt durch die einzelnen Bereiche des Ausschusses. Fast schon trivial war die Arbeit im Ausschuss und doch umfasste die wichtigste Funktion dabei die Kontrolle der Verwaltung und ihrer Arbeit.

Und so stellte sich am Horizont die Frage heraus, was bspw. mit den SeniorenBüros in denen Stadtbezirken geschehen werden, die am kommenden Donnerstag auf Betreiben der Grünen Fraktion aufgelöst werden solle. Spannend daran war auch, dass eben diese Fraktion sich sorgte, dass ihr Handeln im Rat negative Konsequenzen wie die Schließung von Infrastrastruktureinrichtungen nach sich ziehen könne. Dass aber im Zuge der Reduzierung der Stadtbezirke nicht zwangsläufig die Schließung wie Einrichtungen der SeniorenBüros zur Folge hat, ist sicherlich nachvollziehbar. Allerdings wird es niemanden überraschen, dass gerade diese Konsequenz in den kommenden fünf bis zehn Jahren zu beobachten sein wird.

Die Schließung der Stadtbezirke, die in ihrer jetzige Form weder mutig noch konsequent ist, wird die Politik direkt und indirekt noch lange beeinflussen. Die SeniorenBüros in Eving oder Huckarde werden dabei nur die Symptome anzeigen.

Autor: Florian Meyer

Erstveröffentlichung: platzebo's blog

Jäger das einsame Männlein im Walde - NRW Innenminister zu Gast in Dortmund

2012-02-04T11:12:00.000-08:00

Am letzten Mittwoch hatten Bürgerinnen und Bürger die Chance mit dem NRW-Innenminister Ralf Jäger und der Dortmunder Landtagsabgeordneten Nadja Lüders über den Kampf gegen Neonazis zu diskutieren. Viele nahmen diese Gelegenheit war und hatten auch eine Menge kritische Fragen dabei, sodass sich im Laufe der Veranstaltung eine hitzige, jedoch zu jeder Zeit gut moderierte und kontrollierte Debatte entwickelte.

Ralf Jäger sprach sich zu Beginn klar für ein NPD-Verbot aus und lehnte V-Leute innerhalb der NPD, zumindest in Spitzenpositionen, ab. Jedoch unterstrich er im gleichen Atemzug die Bedeutung des Verfassungsschutzes und sprach sich für dessen Erhalt aus. Auch betonte er den Stellenwert der Zivilgesellschaft und des gesellschaftlichen Widerstandes im Kampf gegen Rechts.

Aus Juso-Sicht gab es jedoch viele enttäuschende Statements vom Innenminister, von denen zwei hier aufgegriffen werden. Zuerst erklärte Jäger Blockaden, wie sie am 3.9.2011 unter Beteiligung der Jusos erfolgreich durchgeführt wurden, für rechtswidrig und verwährte seine Zustimmung zu solchen Aktionen mit dem Hinweis, dass man den Widerstand gegen Demos der Neonazis auch kreativer gestalten könne. Eine Aussage die wenig überzeugt, vor allem vor dem Hintergrund, dass die Blockade nur ein Teil einer Vielzahl von Aktionen im Kampf gegen Rechts hier in Dortmund war, und die rechtliche Situation nicht eindeutig ist.

Noch enttäuschender war, ist und bleibt Jägers strikte Verweigerung einer Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Polizistinnen. Sie sei nicht nötig, da Polizisten und Polizistinnen bereits am Rücken eine Kennzeichnung tragen würden und man sie so anhand von Videoaufzeichnungen identifizieren könne. Stellt sich die Frage, inwiefern eine mögliche Straftat dann auch strafrechtlich verfolgt wird und nicht "im Sande verläuft". Es sollte den Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, sich über Individuen zu beklagen, wenn man sich von der Polizei rechtswidrig behandelt fühlt. Zusätzlich schützt es auch die Polizei davor, dass die Polizei im Ganzen kriminalisiert wird. Andere Länder gehen bei der Kennzeichnungspflicht mit gutem Beispiel voran, wann ziehen wir nach?

Insgesamt war es eine sehr interessante Veranstaltung mit wenigen Lichtblicken und vielen Enttäuschungen aus der Sicht eines Jusos...

Autor: Maximilian Schulz

Für den Inhalt dieses Textes ist allein der Autor verantwortlich.

Angstraum Dortmunder CDU

2012-01-31T07:26:00.000-08:00

Wird ein CDU Mitglied nach den Kernkompetenzen der Partei gefragt, so wird sicherlich „Wirtschaftspolitik“ geantwortet, wenn die Bundesebene im Fokus steht. An die kommunale Ebene denkend steht das berühmte und nicht selten berüchtigte SOS („Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“) an vorderster Stelle. So ist es auch kaum verwunderlich, dass die Dortmunder Ratsfraktion auf der Suche nach Themen „Angsträume“ auf ihr Schild gehoben haben.

Neben all dem Ratswahlwiederholungs- Vollkaskorechtsschutzversicherungstheater in den vergangenen Stunden und Tagen kann man die CDU nur beglückwünschen, dass sie wieder über Themen diskutiert will. Die Probleme der Stadt liegen nicht in einer Ratswiederholungswahl sondern, ganz recht liebe CDU, in der Frage, wie wir Zusammenleben wollen.

Angsträume sind dabei eines der dominierenden Probleme in einer wachsenden und pulsierenden Großstadt wie Dortmund, wenn es darum geht, wie Wohl sich die Menschen in Dortmund fühlen. Der Weg nach Hause, der Weg zur Arbeit oder einfach nur zum Kiosk um die Ecke kann schnell zu einem negativ belastetet Erlebnis werden, wenn dunkle Ecken, schummerige Unterführungen oder Brücken zu queren sind.

Löblich also, dass die CDU sich dieser Räume annehmen wird. Überraschend, dass sie diese zunächst identifizieren muss.

Einfältig und eindimensional ist aber der Lösungsvorschlag. Ordnungskräfte an jene Orte zu schicken, die dunkel und/oder schlecht einsehbar sind oder aber an denen sich Menschen aufhalten, die nicht den Kleidungsidealen des konservativen Bürgertums entsprechen, wird keinem Nutzen. Die Angsträume bleiben dunkel, Unterführungen bleiben schummerig und schlecht einsehbar und Brücken beängstigend eng. Wohin die Menschen mit den schwarzen Kutten vertrieben werden sollen, wird auch nicht ersichtlich.

Nein, der verstärkte Einsatz der uniformierten Staatsmacht wird keine Lösung oder Verringerung der Angsträume schaffen. Stattdessen müssen eben diese Orte individuell bearbeitet werden. Dort, wo es dunkel ist, muss es hell werden. Dort wo in Parks Nischen geschaffen worden sind, die zum Dealen mit geschmuggelten Zigaretten einladen, müssen die Sträucher gestutzt werden und dort wo Jugendliche alkoholisiert pöbeln muss das angebotene Freizeitprogramm kritisch nach seiner Anschlussfähigkeit hinterfragt werden.

Wer also Angsträume beheben will, der muss dort ansetzen, wo sie entstehen, und darf nicht dem Glauben verfallen, dass Ordnungsamtskräfte eine Vorgartenidylle herbeizaubern können.

Autor: Florian Meyer, Mitglied des Landesvorstandes der NRW Jusos

Im Original erschienen: platzebo's blog

Die Glaubwürdigkeit der Politik und die Farce der Dortmunder SPD

2012-01-26T09:11:00.000-08:00

Sie belügen Parlamente, bereichern sich auf Kosten anderer und grinsen dabei in die Kameras. Sie lassen das Vertrauen einer ganzen Nation in die Politik untergehen. Sie schaden nicht ihren Ämtern. Es ist weitaus schlimmer: Sie schaden dem Ansehen der gesamten politischen Kaste. Es geht eben nicht mehr nur um die unverbesserlichen Bunga-Bunga-Berlusconis, Copy-And-Paste-Freiherren und Kreditaffären-Wulffs. Es geht um das Gesamtbild des Politikers. Es sind wir Nachwuchspolitiker, die mit den Idealen einer veränderbaren Gesellschaft in die Parteien gegangen sind.

Und es sind wir Nachwuchspolitiker, die schon längst nicht mehr auf unsere politischen Ziele oder unsere Arbeit angesprochen werden. Ja, es tut weh wenn man als Mittzwanziger auf Grund der Fehltritte einiger weniger darauf reduziert wird, man wolle sich persönlich an dem Reichtum anderer und auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Das macht betroffen und das betrifft den gesamten Nachwuchs aller politisch aktiven Jugendlichen und jungen Erwachsenen fernab aller parteipolitischen Couleur.
Die Sonntagsreden zur politikverdrossenen Jugend und sinkenden Wahlbeteiligung widern mich an.

Schauen wir nach Dortmund: Der SPD-Oberbürgermeister und der SPD-Regierungspräsident drohen der SPD-Ratsfraktion mit Klagen. Alles im Rahmen anderer Klagen, die auf Grund eines gescheiterten SPD-Oberbürgermeisters über Stadt und Rat hineingebrochen sind. Kann der Bürger das noch verstehen? Will er das noch verstehen? Wie soll ich als stolzer Bürger dieser Stadt, die für mich stets der Inbegriff sozialdemokratischer Normen und Werte war, das verteidigen, was auf den dunklen Wegen zwischen Verwaltung, Fraktion und Partei passiert?

Bald ist mal wieder Parteitag der Dortmunder Genossen. Ich wünsche mir einen Knall, den man noch in Eving hört und der uns aufweckt. Ich habe die Nase voll von Schulterklopferei und einer Veranstaltung, die der Muppet-Show gleicht. Das trifft nicht nur auf die tragisch komischen Elemente der Darstellung, sondern leider auch- und das ist das verheerende- auf das gesamte Führungsensemble zu.
Ich möchte wieder stolz sein können auf meine Dortmunder SPD. Lasst es uns anpacken!

Wann wir streiten Seit an Seit...

Autor: Andreas Cierpiol

Der Rote Jahresrück- und Ausblick 2011/12

2012-01-13T12:58:00.000-08:00

Die Weihnachts- und Neujahrshektik ist verflogen und diese Gelegenheit wollen wir für einen kurzen Rückblick in das Jahr 2011 und einen Ausblick in das Jahr 2012 nutzen. Eines trifft auf jeden Fall für beide Jahre zu: Sie sind und waren spannend, ereignisreich und besonders: gefüllt mit Arbeit!

Viel Zeit, Kraft und Nerven hat jedoch im Jahr 2011 die Arbeit gegen rechts für den 3. September gekostet. Die Jusos Dortmund waren an der Gründung des Bündnisses „Dortmund Nazifrei – Demokratisches Dortmund“ maßgeblich beteiligt. Innerhalb von zwei Monaten wurden Unterstützerinnen und Unterstützer gesucht und zum Glück auch gefunden. So gehörten unser Oberbürgermeister Ulrich Sierau und unser Arbeitsminister Guntram Schneider zu den Unterzeichnern für den Aufruf zu friedlichen Blockaden. Doch auch diese musste organisiert werden. Schlafplatz, Personen und ein Zeitfenster. Keine einfache Aufgabe, doch gemeinsam mit Falken wurde auch dies gemeistert.

Einen Steinwurf (*Vorsicht WITZ*) von der Demoroute entfernt konnten einige Gegendemonstrantinnen und Demonstranten übernachten und nach Lauf- und Kletterübungen ihre sechsstündige Sitzposition einnehmen. Im Rückblick kann man kritisch sagen: Wir Jusos hätten bei der Blockade selber mehr Präsenz zeigen können. Doch wir waren ja auch durch landesweite Unterstützung bei unserer Kundgebung und Demonstration außerhalb der polizeilichen Absperrung vertreten. Positiv: unser Konzept ging auf! Durch Rücksprachen, Absprachen und respektvollem Umgang mit der Polizei, schafften wir es, nicht geräumt zu werden, sondern durch ca. 60 Personen dafür zu sorgen, dass die Nazis zumindest ihre Route ändern mussten. Ausbaufähig für 2012, aber immerhin ein klares Zeichen: Wir reden nicht nur, sondern wir machen auch!

Noch im selben Monat waren wir aktiv und präsent: Gemeinsam mit einigen Mandatsträgerinnen und Trägern der Dortmunder SPD begleiteten wir den Weltkindertag mit zwei Wochen Lese-Aktion in Einrichtungen für Kinder. Ob in Schulen oder dem Dietrich-Keuning-Haus, man konnte sehen, dass Kinder nicht nur Spaß daran haben vor der ‚Glotze‘ zu hocken.

Nun zum Ausblick für das Jahr 2012

Aufgrund unserer Einladung kommt Ralf Jäger (Innenminister NRW) am 1. Februar 2012 zu uns in die Stadt um mit uns über Rechtsextremismus zu diskutieren.

Wir nominieren unsere Kandidaten für die kommende Bundestagswahl (6. Februar).

Es gibt einige interessante Termine zum Thema „Kultur“ in unserer Stadt, sowohl im Bezug auf den U-Turm als auch auf das entstehende Szeneviertel am Hafen. Eines ist sicher, wir werden da am Ball bleiben.

Am 1. Mai beweisen wir, dass wir mit Bündnissen die Stadt rocken.

Wir gestalten den Antikriegstag und zeigen „Dortmund ist bunt statt braun“.

Hinzukommt das wir 2012 mal wieder wählen gehen dürfen und natürlich einen Wahlkampf vor der Brust haben. Oder nicht? Oder doch? Ja was denn nun ?!?!, vielleicht gibt es ja bald mal Klarheit, wir gehen auf jeden Fall weiterhin davon aus 2012 einen Wahlkampf durchführen zu „dürfen“

Es lohnt sich also mal einen Blick auf unsere Homepage zu riskieren , und uns mal zu besuchen!

Autoren: Anna und Max

Warum ein NPD-Verbot her muss und warum es keine Gegenargumente gibt

2011-12-13T09:05:00.000-08:00

Ich muss zugeben, auch ich war nach dem gescheiterten Verbotsverfahren von 2003 gegen eine Neuauflage. Zu groß war die Angst vor einer neuen Schlappe. Aber jetzt ist das Maß voll! Rechtsradikale Terroristen, die politische Morde begehen? Nazi-BAFöG für V-Leute? Jahrelanges Versagen der Behörden und aller politischen Parteien? Nach dem Zweiten Weltkrieg nichts gelernt, nach dem roten Terror der Siebziger nichts gelernt. Starker Move, Bundesrepublik!
Und dann sind da noch die scheinheiligen Argumente, die gegen ein Verbot sprechen sollen. Man kann die NPD ja viel besser überwachen, wenn sie nicht verboten ist! Stimmt, hat bisher ja auch super funktioniert.

Ein Verbot ändert ja nichts an der braunen Einstellung! Genau! Deswegen sollten wir auch das komplette Strafgesetzbuch abschaffen. Wenn jemand die Einstellung hat, Straftaten zu begehen, bringt ein Verbot nichts. Endlich legal Autos klauen, Frauen verprügeln und Drogen verkaufen. Einstellungssache eben!
Wenn das Verbot scheitert, ist unsere Demokratie aber so geschwächt! Ich glaube, unsere Demokratie ist ziemlich schwach, wenn faschistische Mörder in durch Steuergelder finanzierten Systemen und Netzwerken alles finden, was sie brauchen, um diese jene Demokratie kaputt zu hetzen.

Ja, ich sage es ganz deutlich: Habt endlich in den Arsch in der Hose, gegen die Feinde der Demokratie vorzugehen! Ich kann die Sonntagsreden á la "mehr Demokratie wagen und nie wieder Faschismus bla bla" nicht mehr hören! Wir brauchen mehr Geld für den Staatsschutz, eine bundesweite Kartei mit den Namen und Vorstrafen aller bekannten zur rechten Szene gehörenden Volldeppen, ein ordentliches Verbotsverfahren und fähige Leute in den Behörden, Ministerien und Staatsanwaltschaften. Kurzum, einen funktionierenden Justizapparat!

Ich frage mich, wie es eigentlich so weit gekommen sein kann, dass ich als Jungsozialist nach dem Überwachungsstaat schreien muss. Wacht endlich auf!

Autor: Andreas Cierpiol

Gabriel und die Kommunen

2011-12-06T00:42:00.000-08:00

Eine lebendige, eine rethorisch starke Rede konnten die Parteitagsdelegierten, Gäste, Presse und alle Zuhörenden erwarten. Sie wurden nicht enttäuscht. Launisch, kämpferisch und mit einer gewissen Prise Selbstkritik garniert, lieferte Gabriel das ab, was wohl auch erwartet worden ist.

Ein Schwerpunkt dabei waren die Kommunen.

Wer die Kommunen als unverzichtbares Element der Gesellschaft identifiziert, hat eine wesentliche Erkenntnis errungen. Wer die Sozialdemokratie als DIE wesentliche kommunale Partei in Deutschland beschreibt, der hat verstanden, dass Gleichberechtigung, Solidarität und Freiheit der Menschen in der Entwicklung der Kommunen liegt.

Es ist also wichtig, dass die SPD auch weiterhin in den Kommunen stark verankert bleibt, um die Gesellschaft dort gestalten zu können. Es ist also wichtig, dass die SPD die Entwicklung der Kommunen vorantreibt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können und die moderne Gesellschaft eine solidarische ist.

Demgegenüber stehen jedoch die zunehmend neuen Aufgaben der Kommunen und die zahlreichen externen Einflüsse wie sie mit dem Schlagwort Strukturwandel all zu häufig umschrieben werden. Die finanzielle Grundlage insbesondere der Großstädte in Deutschland ächzen unter den wachsenden finanziellen Belastungen und den schwankenden finanziellen Einnahmen.

Das Bekenntnis zu den Kommunen und den kommunalpolitischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist daher sicher lobenswert. Wichtiger wäre jedoch, die Bekenntnisse endlich in handfeste Politik zu gießen. Temporäre Finanzierungsübernahmen von Instrumenten und Maßnahmen wie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Herstellung von Chancengleichheit sind Wohltaten für die Legislaturperiode. Mit dem Ende der Finanzierungszusagen sind die Scheinwerfer aus, die MdBs wiedergewählt, die Nachrichtenlage weiter gezogen. Die Menschen in den Städten haben die sozialdemokratischen Errungenschaften schätzen gelernt und ein Rückbau von KiTas oder schulischer Ganztagsbetreuung ist in einer modernen Gesellschaft nicht mehr vorstellbar.

Die Kommunen scheinen aber gerade das letzte Glied in einer langen Kette der haushaltspolitischen klammen Kassen. Der Bund muss sparen, die Länder müssen sparen und nicht selten werden diese Einsparungen auf Kosten der Kommunen gemacht. Härtestes Beispiel ist insbesondere die Streichung der Förderungen im Bereich der Stadtentwicklung und der Sozialen Stadt. Das ist Raubbau an der Kommune zur Erfüllung der Schuldenbremse.

Es steht zu befürchten, dass die Bundesländer ähnlich verfahren (müssen). Ebenfalls gehen Steuersenkungen insbesondere bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu Lasten der Kommunen.

Es ist also höchste Zeit, die kommunalen Finanzen neu und ehrlich zu ordnen. Krisenfest und die neuen Aufgaben berücksichtigend müssen die Maßstäbe sein, die bei einer Neuausrichtung von Bedeutung sind. Außerdem ist es an der Zeit, den Soli nicht mehr nach geographischen Richtungen zu verteilen, sondern insbesondere jenen Kommnuen zu helfen, die den Strukturwandel und die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen organisieren und überwinden müssen.

Sigmar Gabriel und sein neu gewählter Vorstand muss dieses Eisen anpacken, wenn er und die SPD sich weiter auf auf die kommunalpolitische Stärke verlassen will.

Die Rede von Gabriel nachlesen? Wirklich? Dort: (spd.de)

Autor: Florian Meyer, 27 Mitglied LaVo Jusos
Erstveröffentlichung: (platzebo.wordpress.com)

Big Tipi – Rauchzeichen überm Fredenbaum

2011-11-28T10:23:00.000-08:00

Als die Rosinen- Koalition aus CDU, Grüne und FDP im Dortmunder Stadtrat beschloss, die notwendige Sanierung des Big Tipis im Fredenbaum (mehr dazu hier) in der Dortmunder Nordstadt zunächst zu verhindern und schließlich auf ein finanzielles Minimum zu kürzen, konnte schon der Eindruck entstehen, es gehe nicht mehr um das Big Tipi an sich. Wer den Debatten gelauscht oder die Zeitungsartikel dazu gelesen hat, dem wurde schnell klar, sie würden das Big Tipi lieber schließen und es unter dem Mantel der Minimal- Sanierung lieber kaputt zu sparen, um SPD und den Oberbürgermeister zu ärgern.

Sie legten die Axt an ein beliebtes Dortmunder Ausflugsziel für Familien und einem Leuchtturm für die Erlebniswelt unserer Kinder und Jugendlichen. Gerade der Hochseilgarten machte das Indianerzelt zu einem Magneten für alle Familien in ganz Dortmund und Umgebung. Für die Nordstädter selbst bedeutet das Big Tipi ein Identifikationspunkt, eine Landmarke, ein Ort, über den man sich erzählen kann.

Es ist der Bezirksregierung und den strengen Auflagen der Europäischen Union zu verdanken, dass diesem Vorhaben ein Riegel vorgeschoben worden ist. Hätte sich die Mehrheit im Rat durchgesetzt, so wäre aus politischem Taktieren der Traum des Tivoli im Fredenbaum (mehr dazu hier) unter den morschen Balken zusammengebrochen und Dortmund wäre ein Stückchen grauer geworden!

Autor: Florian Meyer

Den Referenzartikel aus DerWesten findet ihr (hier)

Ein Kommentar: Ein ganz normaler Tag!

2011-11-04T03:01:00.000-07:00

Montag, 7:30 Uhr:

Aufstehen, Kaffee holen (rehbraun, ein Stück Zucker), Glotze an. Der Nachrichtensprecher spult routinemäßig die Standardthemen herunter: Wirbelstürme in den USA, Assange wird an Schweden ausgeliefert, Griechenland erzürnt Europa, Neues iPhone mit Akkuschwäche lässt Wirtschaft boomen, 124 Tote bei 17 Anschlägen in zwölf Kriegen, 18 Grad bei leichtem Wind östlicher Richtung, alles wie gestern. Langweilig. Macbook aufklappen, Browser öffnen, Startseite angela-merkel.de checken. „Stabiler aus der Krise“ heißt es da. Na da bin ich aber baff! Ich muss gar nicht erst weiterlesen, um zu wissen, was mich erwartet. Himmelhoch jauchzend renne ich auf die Straße; ich weiß ja, was passiert ist:

Turbo-Angie hat den Ernst der Lage verstanden und macht jetzt in Innenpolitik. Was für eine Entwicklung! Von der Vorsitzenden der schwarz-gelblichen NGO zur Pragmatikerin. Ärmel hochkrempeln und anpacken. Da geht die Post ab.

Als erstes ruft sie den Vizekanzler an und versichert ihm, dass er sich die Steuersenkungen genauso wie die Bartflusen von der Backe, bzw. Oberlippe wischen kann. Der ist still und zieht postwendend wieder bei Mutti ein. Weiter in der Liste. Jetzt kriegt Kollegin Schavan auch ohne Korsage ihr Fett weg und den Auftrag, endlich an der Zukunft der Hauptschulen zu arbeiten. Die ist loyal und macht sich an die Arbeit. Fehlt noch Uschi von der Leyen. Schnell im Ministerium anrufen bevor die Alte wieder in Mutterschutz geht. „Nein, Uschi. Zieh den Schnuller aus dem Ohr und höre mir ein einziges Mal zu.

Wir sind jetzt nicht für gerechte Löhne. Wir beschließen eine Lohnuntergrenze und nennen es nur Mindestlohn!“ Zensursula gibt den Auftrag weiter und schreibt ihre Mail an Kristina fertig. Vielleicht kann sie ihr erklären, wie eine Frau denn bitteschön 1,4 Kinder bekommen kann und wie es sich dann mit dem Schulgeld verhält. Ist aber auch schwierig.

Weiter die Straße runter, stehen bleiben. Skepsis überkommt mich. Kann alles nicht sein, denke ich mir und renne zurück nach Hause. Ein Glück, der Mac ist noch aktiv und ich lese mir den Artikel durch. Verdammt. Doch nur leere Worthülsen und heiße Luft zum Thema Griechenland. Zu Tode getrübt, enttäuscht und resigniert. Nanu, was ist denn das? Da poppt doch glatt das megacoole Facebookprofil der Bundeskanzlerin auf. Und auch hier finde ich den Artikel. Zwar kein du willst mich doch verarschen-Button, aber immerhin eine Kommentarfunktion.

Ich nutze sie: „Frau Bundeskanzlerin, handeln Sie. Egal wie. Verkaufen Sie die Werte der Sozialdemokratie weiterhin als Ihre eigenen, wechseln Sie Ihre Berater aus oder entwickeln Sie, auch wenn es abwegig erscheint, ein eigenes politisches Profil. Deutschland ist die wirtschaftsstärkste Nation der Europäischen Union und in der Pflicht, bei der Eurokrise konkrete Lösungen auf den Tisch zu knallen. Machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben, führen Sie endlich Europa aus der Krise und führen Sie endlich das, was Sie Regierung nennen.

Andreas Cierpiol

Der Straßenstrich wurde geschlossen – und nun?

2011-10-10T08:38:00.000-07:00

Im Mai wurde der Dortmunder Straßenstrich geschlossen; eine hitzige und emotionale Debatte mit zahlreichen Verletzungen, Verwunderungen und Verzweiflung wurde zuvor geführt. Vom Kippen der Nordstadt war die Rede. Von einer Überfremdung war an den Ampeln zu hören. Nicht selten wurde das Problem wahlweise auf die EU, die für die Reisefreiheit verantwortlich sei, oder die Roma und Sinti, deren Lebensstil sich einfach nicht der Zivilisation anpassen könne, abgeschoben. Dass beide Begründungen deplatziert und letztere vor allem ein Relikt aus der alten, längst überwunden- geglaubten Ideologie der Nazis stammte, wurde nicht immer deutlich. Tragisch war das „Nicht- Handeln“ der Dortmunder Verwaltung, die lange Zeit dem Treiben und den Entwicklungen zuzuschauen schien.

Nun ist der Straßenstrich geschlossen. Jener Ort, der als Magnet für den starken Zuzug von Rumänen und Bulgaren angeführt worden ist. Zeit, noch einmal in die Nordstadt zu schauen. Was hat sich verändert? Was ist geschehen? Eine enorme Präsenz an Ordnungshütern, neudeutsch Task- Force, bestehend aus u.a. Ordnungsamt und Polizeikräften, ging mit der Schließung einher. Sie übernahmen das Zepter und – so schien es – wollten die Ordnung wieder herstellen. Alltäglich traf man in den ersten Wochen Razzien und Personenkontrollen in der Nordstadt auf. Ganze Parkstreifen wurden für Einsatzfahrzeuge gesperrt. Selbstzufrieden wurden die Gespräche an der Ampel geführt, die politischen Gremien freuten sich über Sicherheit und Ordnung und berieten sich, wie Sauberkeit hergestellt werden könnte. Das Sicherheitsempfinden schien zu steigen, die visuelle Belästigung durch Straßenstrichprostituierten sank ebenso wie der Freier- Such- Verkehr. Heute, im Oktober lässt sich feststellen, dass anscheinend von ehemals mehreren hundert Straßenstrichprostituierten ausschließlich etwa 30 übrig geblieben sind. Diese stehen jetzt im Wohngebiet.

Ein Erfolg aber wohl dennoch. Auch eine Belastung von umliegenden Städten und Kommunen ist momentan nicht festzustellen. Ein Erfolg, der so groß ist, dass nun die Task- Force ihren Einsatz bis zum Jahresende verlängert hat, um den Erfolg auch nachhaltig festigen zu können. Dies wird auch notwendig sein. Denn weder ist das Zusammenleben in der Nordstadt mit diversen Kulturen immer konfliktfrei noch sollte dem Irrglauben verfallen werden, eine Rückkehr des Straßenstrichs und der damit einhergehenden Begleiterscheinungen sei ausgeschlossen.

Wer aber nun der Überzeugung ist, die Probleme in der Nordstadt mit Ordnungskräften lösen zu können, der irrt ebenfalls. Rechtliche Ordnung ist das Fundament, auf dem die Gesellschaft dort aufbauen kann; sie ist Basis und Notwendigkeit zugleich. Darüberhinaus aber müssen weitergehende Ideen entwickelt, ausprobiert und wieder verworfen werden, um den Stadtteil in seiner Funktion als Integrationsmaschine zu stärken. Denn das zeichnet ihn aus und macht ihn interessanter als andere Orte im Ruhrgebiet.

Autor:
Florian Meyer

veröffentlicht:
platzebo.wordpress

Lesen zum Weltkindertag

2011-10-07T11:20:00.000-07:00

Am 20. September begeht Deutschland jährlich den Weltkindertag. Dieser Tag ist Feiertag für Kinder und rückt gleichzeitig das Thema Kinderrechte in den Mittelpunkt der politischen Diskussion. Dieses Jahr begleiteten die Jusos Dortmund gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Dortmunder SPD diesen Tag im Rahmen einer mehrtägigen Leseaktion vom 20. September bis zum 30. September.

Die Kinder haben schnell gemerkt, dass diese Aktion extra für sie ist, und waren begeistert darüber, dass sich unter anderem Bürgermeisterin Birgit Jörder Zeit zum, Vorlesen nahm. Doch die Lese-Aktion bewirkte auch mehr: Kinder verbringen in der heutigen Zeit viele freie Minuten vor dem Fernseher oder dem PC. Durch die Lese-Aktion konnte den Kindern der Spaß an Büchern und spannenden Geschichten näher gebracht werden.

Gerd Hendler begeisterte vier Grundschulklassen mit Büchern über Jim Knopf oder TKKG. Bei verstellten Stimmen und lebhafter Erzählung lachten die Kinder, die ihre Bücher selber ausgesucht haben. Beim Abschlusslesen mit Birgit Jörder bekamen die Kinder ein paar Auszüge aus „Mecki“ vorgelesen, ehe sie selber abwechselnd „Der kleine Prinz“ lesen wollten. Selbst ein paar Zeilen aus der französischen Version wollten die Kinder hören.

Neben den beiden schon genannten Personen beteiligten sich auch Gabriele Schnittker und Marita Hetmeier an der Aktion. Weitere Bücher die gelesen wurden waren „Kein Wetter für Twerte“ und „Max und Moritz“.

Nach den insgesamt fünf Lese-Stationen ziehen die Jusos Dortmund eine positive Bilanz. Die Kinder und die Leserinnen und Leser hatten Spaß und für das nächste Jahr sind Signale für eine Wiederholung gesetzt!

Doch es darf nicht nur bei kleinen Aktionen zu bestimmten Tagen bleiben. Die Jusos Dortmund fordern, Kinderarmut entschlossen zu bekämpfen und die zehn Grundrechte der UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen. Diese Grundrechte beinhalten zum Beispiel das Recht auf eine gesunde Entwicklung, auf Freizeit, auf Bildung und auf den Schutz vor Diskriminierung. So wie es Grundrechte sind, gehören die Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufgenommen!

Autor:

Anna Spaenhoff

Ein Kommentar zur Thier-Galerie

2011-10-05T06:25:00.000-07:00

Die Thier- Galerie – ein Glücksfall für Dortmund

Endlich ist es soweit. Mit dem Auto in die Innenstadt, im Parkhaus parken und mit dem Fahrstuhl direkt in den Tempel einfahren. Warum hat eine solche Erfindung so lange auf sich warten lassen? Seit Jahrzehnten war die Shoppinglaune vom Wetter abhängig. Die Jahreszeiten bestimmten das Geschehen. Nun aber ist Abhilfe geschaffen: Die Thier- Galerie ist da. Niemand muss mehr durch Schnee stapfen, um sich neue High- Heels kaufen zu müssen oder bei 35 Grad im Schatten auf der Suche nach einem Regenponcho zu scheitern. Selbst der Verköstigungsgelegenheit für den belohnenden latte macchiato im Starbucks ist direkt integriert. Trendsetter setzen natürlich auf den Bubble Tea – ebenso wie man sich heute auch in eine Schlange anstellt, um in einen Laden hineinzukommen, anstatt erst vor der Kasse Schlange zu stehen.

Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

Die Menschen strömen in Scharen in die Thier Galerie, die Fußgängerströme scheinen sich schon nach wenigen Tagen in den westlichen Teil der Hellwegeinkaufspassage zu verlagern und endlich kann in Geschäften wie Buttlers, NANU NANA oder Lütgenau wieder entspannt eingekauft werden. Dort ist der Hellweg ist endlich wieder begehbar. Er lädt fast zum Flanieren ein. Der Platz und Raum für einen Einkaufsbummel ist wieder da. Die Schaufenster sind wieder zu sehen und die Schlangen an den Kassen sind auch kürzer geworden. Einlassbeschränkungen braucht da offensichtlich niemand (mehr).

Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

33.000m² echtes Shoppingparadies scheinen das Angebot in der Dortmunder Innenstadt gänzlich abzurunden. Knapp 40% der Geschäfte in der Thier- Galerie gab es vorher nicht in Dortmund. Alte Platzhirsche wie Voswinkel haben Platz für neue Geschäfte gemacht, als sie sich entschlossen, in die Shopping- Mall einzuziehen. Allein die Architektur gibt den Dortmundern etwas, wonach sie sich so sehr sehnen: Dortmund eine Stadt mit Historie jenseits von Kohle, Stahl und Bier. Die fast schon berlinerisch/preußisch anmutende Fassade erscheint wie eine Insel, eine Oase, eine Weißsagung gar zwischen all den Gebäuden aus dem Wiederaufbau und der Wirtschaftswunderzeit. Dortmund ist wieder wer. Schaut her, liebe Weitgereisten, schaut her liebe Tanten und Onkels aus München, Hamburg, Leipzig und Berlin: Wir haben ebenfalls wertvollen Baubesatz. Diesen zu feiern können wir gleich das Schöne mit dem Schöneren verbinden: Shopping bei konstantem, idealem Shopping- Klima mit den besten Geschäften und den exklusivsten Angeboten der ganzen Stadt – ja des ganzen Ruhrgebietes.

Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

Und Kritik? Sicherlich kann die Gefahr bestehen, dass andere Geschäfte existenzgefährdende Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Aber sie müssen sich anpassen. Außerdem muss sich eine Stadt doch verändern; mit der Zeit gehen sozusagen. Warum also nicht jenseits der Kleppingstraße ein Quartier schaffen, welches sich durch Wasserläufe, Bäume und Begrünung auszeichnet? Warum nicht, den Geschäftsbesatz dahingehend ändern, dass mehr kleine Fachgeschäfte, Boutiquen oder Spezialisten ihren Weg finden?

Das Bild der Dortmunder Innenstadt wird sich verändern. Eine kluge Stadtplanung, eine kluge Politik wird vorausschauend agieren und frühzeitig Maßnahmen entwickeln, welche den Ostenhellweg ein unverkennbares Gesicht geben werden.

Die Thier- Galerie? Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

Autor:
Florian Meyer
Mitglied der AG Innenstadt, Mitglied im Juso Landesvorstand
27 Jahre

Thier-Galerie: Der erste Eindruck

2011-10-04T14:26:00.000-07:00

Thier-Galerie, Fluch oder Segen für Dortmund? Wie wird sich die Innenstadt entwickeln?

Fragen über Fragen rund um das neue Mega-Einkaufscenter in der Dortmunder Innenstadt. Die Jusos der AG Innenstadt trafen sich mit Ralf Stolze aus der Bezirksvertretung, um diese zu besprechen. Es wurde über positive sowie negative Auswirkungen des Einkaufscenters gesprochen und intensiv diskutiert. Vor allem das Design und die auf Gewinnmaximierung konzentrierte Nutzung der Thier-Galerie wird von den Jusos stark kritisiert.

Natürlich stellt die Thier-Galerie durch ihre Einkaufsmöglichkeiten eine Bereicherung des Innenstadtraumes dar, vor allem für den Westenhellweg, jedoch sind die Folgen für den Ostenhellweg umstritten. Droht eine Verlagerung der Passantenströme Richtung Westenhellweg? Welche Geschäfte können sich am Ostenhellweg halten? Wie wird sich die Thier-Galerie auf das Brückstrassenviertel auswirken?

All dies gilt es zu untersuchen um dann auch entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Mit der Eröffnung ist die Arbeit rund um die Thier-Galerie für die Politik noch lange nicht beendet, soviel steht fest. Was ist eure Meinung zur Thier-Galerie? Fluch oder Segen?

2011-09-30T10:19:00.000-07:00

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