Die Weihnachts- und Neujahrshektik ist verflogen und diese Gelegenheit wollen wir für einen kurzen Rückblick in das Jahr 2011 und einen Ausblick in das Jahr 2012 nutzen. Eines trifft auf jeden Fall für beide Jahre zu: Sie sind und waren spannend, ereignisreich und besonders: gefüllt mit Arbeit!
Viel Zeit, Kraft und Nerven hat jedoch im Jahr 2011 die Arbeit gegen rechts für den 3. September gekostet. Die Jusos Dortmund waren an der Gründung des Bündnisses „Dortmund Nazifrei – Demokratisches Dortmund“ maßgeblich beteiligt. Innerhalb von zwei Monaten wurden Unterstützerinnen und Unterstützer gesucht und zum Glück auch gefunden. So gehörten unser Oberbürgermeister Ulrich Sierau und unser Arbeitsminister Guntram Schneider zu den Unterzeichnern für den Aufruf zu friedlichen Blockaden. Doch auch diese musste organisiert werden. Schlafplatz, Personen und ein Zeitfenster. Keine einfache Aufgabe, doch gemeinsam mit Falken wurde auch dies gemeistert.
Einen Steinwurf (*Vorsicht WITZ*) von der Demoroute entfernt konnten einige Gegendemonstrantinnen und Demonstranten übernachten und nach Lauf- und Kletterübungen ihre sechsstündige Sitzposition einnehmen. Im Rückblick kann man kritisch sagen: Wir Jusos hätten bei der Blockade selber mehr Präsenz zeigen können. Doch wir waren ja auch durch landesweite Unterstützung bei unserer Kundgebung und Demonstration außerhalb der polizeilichen Absperrung vertreten. Positiv: unser Konzept ging auf! Durch Rücksprachen, Absprachen und respektvollem Umgang mit der Polizei, schafften wir es, nicht geräumt zu werden, sondern durch ca. 60 Personen dafür zu sorgen, dass die Nazis zumindest ihre Route ändern mussten. Ausbaufähig für 2012, aber immerhin ein klares Zeichen: Wir reden nicht nur, sondern wir machen auch!
Noch im selben Monat waren wir aktiv und präsent: Gemeinsam mit einigen Mandatsträgerinnen und Trägern der Dortmunder SPD begleiteten wir den Weltkindertag mit zwei Wochen Lese-Aktion in Einrichtungen für Kinder. Ob in Schulen oder dem Dietrich-Keuning-Haus, man konnte sehen, dass Kinder nicht nur Spaß daran haben vor der ‚Glotze‘ zu hocken.
Nun zum Ausblick für das Jahr 2012
Aufgrund unserer Einladung kommt Ralf Jäger (Innenminister NRW) am 1. Februar 2012 zu uns in die Stadt um mit uns über Rechtsextremismus zu diskutieren.
Wir nominieren unsere Kandidaten für die kommende Bundestagswahl (6. Februar).
Es gibt einige interessante Termine zum Thema „Kultur“ in unserer Stadt, sowohl im Bezug auf den U-Turm als auch auf das entstehende Szeneviertel am Hafen. Eines ist sicher, wir werden da am Ball bleiben.
Am 1. Mai beweisen wir, dass wir mit Bündnissen die Stadt rocken.
Wir gestalten den Antikriegstag und zeigen „Dortmund ist bunt statt braun“.
Hinzukommt das wir 2012 mal wieder wählen gehen dürfen und natürlich einen Wahlkampf vor der Brust haben. Oder nicht? Oder doch? Ja was denn nun ?!?!, vielleicht gibt es ja bald mal Klarheit, wir gehen auf jeden Fall weiterhin davon aus 2012 einen Wahlkampf durchführen zu „dürfen“
Es lohnt sich also mal einen Blick auf unsere Homepage zu riskieren , und uns mal zu besuchen!
Autoren: Anna und Max
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Freitag, 13. Januar 2012
Dienstag, 6. Dezember 2011
Gabriel und die Kommunen
Eine lebendige, eine rethorisch starke Rede konnten die Parteitagsdelegierten, Gäste, Presse und alle Zuhörenden erwarten. Sie wurden nicht enttäuscht. Launisch, kämpferisch und mit einer gewissen Prise Selbstkritik garniert, lieferte Gabriel das ab, was wohl auch erwartet worden ist.
Ein Schwerpunkt dabei waren die Kommunen.
Wer die Kommunen als unverzichtbares Element der Gesellschaft identifiziert, hat eine wesentliche Erkenntnis errungen. Wer die Sozialdemokratie als DIE wesentliche kommunale Partei in Deutschland beschreibt, der hat verstanden, dass Gleichberechtigung, Solidarität und Freiheit der Menschen in der Entwicklung der Kommunen liegt.
Es ist also wichtig, dass die SPD auch weiterhin in den Kommunen stark verankert bleibt, um die Gesellschaft dort gestalten zu können. Es ist also wichtig, dass die SPD die Entwicklung der Kommunen vorantreibt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können und die moderne Gesellschaft eine solidarische ist.
Demgegenüber stehen jedoch die zunehmend neuen Aufgaben der Kommunen und die zahlreichen externen Einflüsse wie sie mit dem Schlagwort Strukturwandel all zu häufig umschrieben werden. Die finanzielle Grundlage insbesondere der Großstädte in Deutschland ächzen unter den wachsenden finanziellen Belastungen und den schwankenden finanziellen Einnahmen.
Das Bekenntnis zu den Kommunen und den kommunalpolitischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist daher sicher lobenswert. Wichtiger wäre jedoch, die Bekenntnisse endlich in handfeste Politik zu gießen. Temporäre Finanzierungsübernahmen von Instrumenten und Maßnahmen wie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Herstellung von Chancengleichheit sind Wohltaten für die Legislaturperiode. Mit dem Ende der Finanzierungszusagen sind die Scheinwerfer aus, die MdBs wiedergewählt, die Nachrichtenlage weiter gezogen. Die Menschen in den Städten haben die sozialdemokratischen Errungenschaften schätzen gelernt und ein Rückbau von KiTas oder schulischer Ganztagsbetreuung ist in einer modernen Gesellschaft nicht mehr vorstellbar.
Die Kommunen scheinen aber gerade das letzte Glied in einer langen Kette der haushaltspolitischen klammen Kassen. Der Bund muss sparen, die Länder müssen sparen und nicht selten werden diese Einsparungen auf Kosten der Kommunen gemacht. Härtestes Beispiel ist insbesondere die Streichung der Förderungen im Bereich der Stadtentwicklung und der Sozialen Stadt. Das ist Raubbau an der Kommune zur Erfüllung der Schuldenbremse.
Es steht zu befürchten, dass die Bundesländer ähnlich verfahren (müssen). Ebenfalls gehen Steuersenkungen insbesondere bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu Lasten der Kommunen.
Es ist also höchste Zeit, die kommunalen Finanzen neu und ehrlich zu ordnen. Krisenfest und die neuen Aufgaben berücksichtigend müssen die Maßstäbe sein, die bei einer Neuausrichtung von Bedeutung sind. Außerdem ist es an der Zeit, den Soli nicht mehr nach geographischen Richtungen zu verteilen, sondern insbesondere jenen Kommnuen zu helfen, die den Strukturwandel und die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen organisieren und überwinden müssen.
Sigmar Gabriel und sein neu gewählter Vorstand muss dieses Eisen anpacken, wenn er und die SPD sich weiter auf auf die kommunalpolitische Stärke verlassen will.
Die Rede von Gabriel nachlesen? Wirklich? Dort: (spd.de)
Autor: Florian Meyer, 27 Mitglied LaVo Jusos
Erstveröffentlichung: (platzebo.wordpress.com)
Ein Schwerpunkt dabei waren die Kommunen.
Wer die Kommunen als unverzichtbares Element der Gesellschaft identifiziert, hat eine wesentliche Erkenntnis errungen. Wer die Sozialdemokratie als DIE wesentliche kommunale Partei in Deutschland beschreibt, der hat verstanden, dass Gleichberechtigung, Solidarität und Freiheit der Menschen in der Entwicklung der Kommunen liegt.
Es ist also wichtig, dass die SPD auch weiterhin in den Kommunen stark verankert bleibt, um die Gesellschaft dort gestalten zu können. Es ist also wichtig, dass die SPD die Entwicklung der Kommunen vorantreibt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können und die moderne Gesellschaft eine solidarische ist.
Demgegenüber stehen jedoch die zunehmend neuen Aufgaben der Kommunen und die zahlreichen externen Einflüsse wie sie mit dem Schlagwort Strukturwandel all zu häufig umschrieben werden. Die finanzielle Grundlage insbesondere der Großstädte in Deutschland ächzen unter den wachsenden finanziellen Belastungen und den schwankenden finanziellen Einnahmen.
Das Bekenntnis zu den Kommunen und den kommunalpolitischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist daher sicher lobenswert. Wichtiger wäre jedoch, die Bekenntnisse endlich in handfeste Politik zu gießen. Temporäre Finanzierungsübernahmen von Instrumenten und Maßnahmen wie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Herstellung von Chancengleichheit sind Wohltaten für die Legislaturperiode. Mit dem Ende der Finanzierungszusagen sind die Scheinwerfer aus, die MdBs wiedergewählt, die Nachrichtenlage weiter gezogen. Die Menschen in den Städten haben die sozialdemokratischen Errungenschaften schätzen gelernt und ein Rückbau von KiTas oder schulischer Ganztagsbetreuung ist in einer modernen Gesellschaft nicht mehr vorstellbar.
Die Kommunen scheinen aber gerade das letzte Glied in einer langen Kette der haushaltspolitischen klammen Kassen. Der Bund muss sparen, die Länder müssen sparen und nicht selten werden diese Einsparungen auf Kosten der Kommunen gemacht. Härtestes Beispiel ist insbesondere die Streichung der Förderungen im Bereich der Stadtentwicklung und der Sozialen Stadt. Das ist Raubbau an der Kommune zur Erfüllung der Schuldenbremse.
Es steht zu befürchten, dass die Bundesländer ähnlich verfahren (müssen). Ebenfalls gehen Steuersenkungen insbesondere bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu Lasten der Kommunen.
Es ist also höchste Zeit, die kommunalen Finanzen neu und ehrlich zu ordnen. Krisenfest und die neuen Aufgaben berücksichtigend müssen die Maßstäbe sein, die bei einer Neuausrichtung von Bedeutung sind. Außerdem ist es an der Zeit, den Soli nicht mehr nach geographischen Richtungen zu verteilen, sondern insbesondere jenen Kommnuen zu helfen, die den Strukturwandel und die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen organisieren und überwinden müssen.
Sigmar Gabriel und sein neu gewählter Vorstand muss dieses Eisen anpacken, wenn er und die SPD sich weiter auf auf die kommunalpolitische Stärke verlassen will.
Die Rede von Gabriel nachlesen? Wirklich? Dort: (spd.de)
Autor: Florian Meyer, 27 Mitglied LaVo Jusos
Erstveröffentlichung: (platzebo.wordpress.com)
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