premiere

Ratssaal in der Stadt Dortmund und es erhoben sich die Anwesenden zum feierlichen Gelöbnis von den Plätzen und schwupps war ich formal in den Ausschuss als volles Mitglied aufgenommen. Es folgte ein Parforce- Ritt durch die einzelnen Bereiche des Ausschusses. Fast schon trivial war die Arbeit im Ausschuss und doch umfasste die wichtigste Funktion dabei die Kontrolle der Verwaltung und ihrer Arbeit.

Und so stellte sich am Horizont die Frage heraus, was bspw. mit den SeniorenBüros in denen Stadtbezirken geschehen werden, die am kommenden Donnerstag auf Betreiben der Grünen Fraktion aufgelöst werden solle. Spannend daran war auch, dass eben diese Fraktion sich sorgte, dass ihr Handeln im Rat negative Konsequenzen wie die Schließung von Infrastrastruktureinrichtungen nach sich ziehen könne. Dass aber im Zuge der Reduzierung der Stadtbezirke nicht zwangsläufig die Schließung wie Einrichtungen der SeniorenBüros zur Folge hat, ist sicherlich nachvollziehbar. Allerdings wird es niemanden überraschen, dass gerade diese Konsequenz in den kommenden fünf bis zehn Jahren zu beobachten sein wird.

Die Schließung der Stadtbezirke, die in ihrer jetzige Form weder mutig noch konsequent ist, wird die Politik direkt und indirekt noch lange beeinflussen. Die SeniorenBüros in Eving oder Huckarde werden dabei nur die Symptome anzeigen.

Autor: Florian Meyer

Erstveröffentlichung: platzebo's blog

Die Glaubwürdigkeit der Politik und die Farce der Dortmunder SPD

Sie belügen Parlamente, bereichern sich auf Kosten anderer und grinsen dabei in die Kameras. Sie lassen das Vertrauen einer ganzen Nation in die Politik untergehen. Sie schaden nicht ihren Ämtern. Es ist weitaus schlimmer: Sie schaden dem Ansehen der gesamten politischen Kaste. Es geht eben nicht mehr nur um die unverbesserlichen Bunga-Bunga-Berlusconis, Copy-And-Paste-Freiherren und Kreditaffären-Wulffs. Es geht um das Gesamtbild des Politikers. Es sind wir Nachwuchspolitiker, die mit den Idealen einer veränderbaren Gesellschaft in die Parteien gegangen sind.

Und es sind wir Nachwuchspolitiker, die schon längst nicht mehr auf unsere politischen Ziele oder unsere Arbeit angesprochen werden. Ja, es tut weh wenn man als Mittzwanziger auf Grund der Fehltritte einiger weniger darauf reduziert wird, man wolle sich persönlich an dem Reichtum anderer und auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Das macht betroffen und das betrifft den gesamten Nachwuchs aller politisch aktiven Jugendlichen und jungen Erwachsenen fernab aller parteipolitischen Couleur.
Die Sonntagsreden zur politikverdrossenen Jugend und sinkenden Wahlbeteiligung widern mich an.

Schauen wir nach Dortmund: Der SPD-Oberbürgermeister und der SPD-Regierungspräsident drohen der SPD-Ratsfraktion mit Klagen. Alles im Rahmen anderer Klagen, die auf Grund eines gescheiterten SPD-Oberbürgermeisters über Stadt und Rat hineingebrochen sind. Kann der Bürger das noch verstehen? Will er das noch verstehen? Wie soll ich als stolzer Bürger dieser Stadt, die für mich stets der Inbegriff sozialdemokratischer Normen und Werte war, das verteidigen, was auf den dunklen Wegen zwischen Verwaltung, Fraktion und Partei passiert?

Bald ist mal wieder Parteitag der Dortmunder Genossen. Ich wünsche mir einen Knall, den man noch in Eving hört und der uns aufweckt. Ich habe die Nase voll von Schulterklopferei und einer Veranstaltung, die der Muppet-Show gleicht. Das trifft nicht nur auf die tragisch komischen Elemente der Darstellung, sondern leider auch- und das ist das verheerende- auf das gesamte Führungsensemble zu.
Ich möchte wieder stolz sein können auf meine Dortmunder SPD. Lasst es uns anpacken!

Wann wir streiten Seit an Seit...

Autor: Andreas Cierpiol