Die Weihnachts- und Neujahrshektik ist verflogen und diese Gelegenheit wollen wir für einen kurzen Rückblick in das Jahr 2011 und einen Ausblick in das Jahr 2012 nutzen. Eines trifft auf jeden Fall für beide Jahre zu: Sie sind und waren spannend, ereignisreich und besonders: gefüllt mit Arbeit!
Viel Zeit, Kraft und Nerven hat jedoch im Jahr 2011 die Arbeit gegen rechts für den 3. September gekostet. Die Jusos Dortmund waren an der Gründung des Bündnisses „Dortmund Nazifrei – Demokratisches Dortmund“ maßgeblich beteiligt. Innerhalb von zwei Monaten wurden Unterstützerinnen und Unterstützer gesucht und zum Glück auch gefunden. So gehörten unser Oberbürgermeister Ulrich Sierau und unser Arbeitsminister Guntram Schneider zu den Unterzeichnern für den Aufruf zu friedlichen Blockaden. Doch auch diese musste organisiert werden. Schlafplatz, Personen und ein Zeitfenster. Keine einfache Aufgabe, doch gemeinsam mit Falken wurde auch dies gemeistert.
Einen Steinwurf (*Vorsicht WITZ*) von der Demoroute entfernt konnten einige Gegendemonstrantinnen und Demonstranten übernachten und nach Lauf- und Kletterübungen ihre sechsstündige Sitzposition einnehmen. Im Rückblick kann man kritisch sagen: Wir Jusos hätten bei der Blockade selber mehr Präsenz zeigen können. Doch wir waren ja auch durch landesweite Unterstützung bei unserer Kundgebung und Demonstration außerhalb der polizeilichen Absperrung vertreten. Positiv: unser Konzept ging auf! Durch Rücksprachen, Absprachen und respektvollem Umgang mit der Polizei, schafften wir es, nicht geräumt zu werden, sondern durch ca. 60 Personen dafür zu sorgen, dass die Nazis zumindest ihre Route ändern mussten. Ausbaufähig für 2012, aber immerhin ein klares Zeichen: Wir reden nicht nur, sondern wir machen auch!
Noch im selben Monat waren wir aktiv und präsent: Gemeinsam mit einigen Mandatsträgerinnen und Trägern der Dortmunder SPD begleiteten wir den Weltkindertag mit zwei Wochen Lese-Aktion in Einrichtungen für Kinder. Ob in Schulen oder dem Dietrich-Keuning-Haus, man konnte sehen, dass Kinder nicht nur Spaß daran haben vor der ‚Glotze‘ zu hocken.
Nun zum Ausblick für das Jahr 2012
Aufgrund unserer Einladung kommt Ralf Jäger (Innenminister NRW) am 1. Februar 2012 zu uns in die Stadt um mit uns über Rechtsextremismus zu diskutieren.
Wir nominieren unsere Kandidaten für die kommende Bundestagswahl (6. Februar).
Es gibt einige interessante Termine zum Thema „Kultur“ in unserer Stadt, sowohl im Bezug auf den U-Turm als auch auf das entstehende Szeneviertel am Hafen. Eines ist sicher, wir werden da am Ball bleiben.
Am 1. Mai beweisen wir, dass wir mit Bündnissen die Stadt rocken.
Wir gestalten den Antikriegstag und zeigen „Dortmund ist bunt statt braun“.
Hinzukommt das wir 2012 mal wieder wählen gehen dürfen und natürlich einen Wahlkampf vor der Brust haben. Oder nicht? Oder doch? Ja was denn nun ?!?!, vielleicht gibt es ja bald mal Klarheit, wir gehen auf jeden Fall weiterhin davon aus 2012 einen Wahlkampf durchführen zu „dürfen“
Es lohnt sich also mal einen Blick auf unsere Homepage zu riskieren , und uns mal zu besuchen!
Autoren: Anna und Max
Freitag, 13. Januar 2012
Dienstag, 13. Dezember 2011
Warum ein NPD-Verbot her muss und warum es keine Gegenargumente gibt
Ich muss zugeben, auch ich war nach dem gescheiterten Verbotsverfahren von 2003 gegen eine Neuauflage. Zu groß war die Angst vor einer neuen Schlappe. Aber jetzt ist das Maß voll! Rechtsradikale Terroristen, die politische Morde begehen? Nazi-BAFöG für V-Leute? Jahrelanges Versagen der Behörden und aller politischen Parteien? Nach dem Zweiten Weltkrieg nichts gelernt, nach dem roten Terror der Siebziger nichts gelernt. Starker Move, Bundesrepublik!
Und dann sind da noch die scheinheiligen Argumente, die gegen ein Verbot sprechen sollen. Man kann die NPD ja viel besser überwachen, wenn sie nicht verboten ist! Stimmt, hat bisher ja auch super funktioniert.
Ein Verbot ändert ja nichts an der braunen Einstellung! Genau! Deswegen sollten wir auch das komplette Strafgesetzbuch abschaffen. Wenn jemand die Einstellung hat, Straftaten zu begehen, bringt ein Verbot nichts. Endlich legal Autos klauen, Frauen verprügeln und Drogen verkaufen. Einstellungssache eben!
Wenn das Verbot scheitert, ist unsere Demokratie aber so geschwächt! Ich glaube, unsere Demokratie ist ziemlich schwach, wenn faschistische Mörder in durch Steuergelder finanzierten Systemen und Netzwerken alles finden, was sie brauchen, um diese jene Demokratie kaputt zu hetzen.
Ja, ich sage es ganz deutlich: Habt endlich in den Arsch in der Hose, gegen die Feinde der Demokratie vorzugehen! Ich kann die Sonntagsreden á la "mehr Demokratie wagen und nie wieder Faschismus bla bla" nicht mehr hören! Wir brauchen mehr Geld für den Staatsschutz, eine bundesweite Kartei mit den Namen und Vorstrafen aller bekannten zur rechten Szene gehörenden Volldeppen, ein ordentliches Verbotsverfahren und fähige Leute in den Behörden, Ministerien und Staatsanwaltschaften. Kurzum, einen funktionierenden Justizapparat!
Ich frage mich, wie es eigentlich so weit gekommen sein kann, dass ich als Jungsozialist nach dem Überwachungsstaat schreien muss. Wacht endlich auf!
Autor: Andreas Cierpiol
Und dann sind da noch die scheinheiligen Argumente, die gegen ein Verbot sprechen sollen. Man kann die NPD ja viel besser überwachen, wenn sie nicht verboten ist! Stimmt, hat bisher ja auch super funktioniert.
Ein Verbot ändert ja nichts an der braunen Einstellung! Genau! Deswegen sollten wir auch das komplette Strafgesetzbuch abschaffen. Wenn jemand die Einstellung hat, Straftaten zu begehen, bringt ein Verbot nichts. Endlich legal Autos klauen, Frauen verprügeln und Drogen verkaufen. Einstellungssache eben!
Wenn das Verbot scheitert, ist unsere Demokratie aber so geschwächt! Ich glaube, unsere Demokratie ist ziemlich schwach, wenn faschistische Mörder in durch Steuergelder finanzierten Systemen und Netzwerken alles finden, was sie brauchen, um diese jene Demokratie kaputt zu hetzen.
Ja, ich sage es ganz deutlich: Habt endlich in den Arsch in der Hose, gegen die Feinde der Demokratie vorzugehen! Ich kann die Sonntagsreden á la "mehr Demokratie wagen und nie wieder Faschismus bla bla" nicht mehr hören! Wir brauchen mehr Geld für den Staatsschutz, eine bundesweite Kartei mit den Namen und Vorstrafen aller bekannten zur rechten Szene gehörenden Volldeppen, ein ordentliches Verbotsverfahren und fähige Leute in den Behörden, Ministerien und Staatsanwaltschaften. Kurzum, einen funktionierenden Justizapparat!
Ich frage mich, wie es eigentlich so weit gekommen sein kann, dass ich als Jungsozialist nach dem Überwachungsstaat schreien muss. Wacht endlich auf!
Autor: Andreas Cierpiol
Dienstag, 6. Dezember 2011
Gabriel und die Kommunen
Eine lebendige, eine rethorisch starke Rede konnten die Parteitagsdelegierten, Gäste, Presse und alle Zuhörenden erwarten. Sie wurden nicht enttäuscht. Launisch, kämpferisch und mit einer gewissen Prise Selbstkritik garniert, lieferte Gabriel das ab, was wohl auch erwartet worden ist.
Ein Schwerpunkt dabei waren die Kommunen.
Wer die Kommunen als unverzichtbares Element der Gesellschaft identifiziert, hat eine wesentliche Erkenntnis errungen. Wer die Sozialdemokratie als DIE wesentliche kommunale Partei in Deutschland beschreibt, der hat verstanden, dass Gleichberechtigung, Solidarität und Freiheit der Menschen in der Entwicklung der Kommunen liegt.
Es ist also wichtig, dass die SPD auch weiterhin in den Kommunen stark verankert bleibt, um die Gesellschaft dort gestalten zu können. Es ist also wichtig, dass die SPD die Entwicklung der Kommunen vorantreibt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können und die moderne Gesellschaft eine solidarische ist.
Demgegenüber stehen jedoch die zunehmend neuen Aufgaben der Kommunen und die zahlreichen externen Einflüsse wie sie mit dem Schlagwort Strukturwandel all zu häufig umschrieben werden. Die finanzielle Grundlage insbesondere der Großstädte in Deutschland ächzen unter den wachsenden finanziellen Belastungen und den schwankenden finanziellen Einnahmen.
Das Bekenntnis zu den Kommunen und den kommunalpolitischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist daher sicher lobenswert. Wichtiger wäre jedoch, die Bekenntnisse endlich in handfeste Politik zu gießen. Temporäre Finanzierungsübernahmen von Instrumenten und Maßnahmen wie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Herstellung von Chancengleichheit sind Wohltaten für die Legislaturperiode. Mit dem Ende der Finanzierungszusagen sind die Scheinwerfer aus, die MdBs wiedergewählt, die Nachrichtenlage weiter gezogen. Die Menschen in den Städten haben die sozialdemokratischen Errungenschaften schätzen gelernt und ein Rückbau von KiTas oder schulischer Ganztagsbetreuung ist in einer modernen Gesellschaft nicht mehr vorstellbar.
Die Kommunen scheinen aber gerade das letzte Glied in einer langen Kette der haushaltspolitischen klammen Kassen. Der Bund muss sparen, die Länder müssen sparen und nicht selten werden diese Einsparungen auf Kosten der Kommunen gemacht. Härtestes Beispiel ist insbesondere die Streichung der Förderungen im Bereich der Stadtentwicklung und der Sozialen Stadt. Das ist Raubbau an der Kommune zur Erfüllung der Schuldenbremse.
Es steht zu befürchten, dass die Bundesländer ähnlich verfahren (müssen). Ebenfalls gehen Steuersenkungen insbesondere bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu Lasten der Kommunen.
Es ist also höchste Zeit, die kommunalen Finanzen neu und ehrlich zu ordnen. Krisenfest und die neuen Aufgaben berücksichtigend müssen die Maßstäbe sein, die bei einer Neuausrichtung von Bedeutung sind. Außerdem ist es an der Zeit, den Soli nicht mehr nach geographischen Richtungen zu verteilen, sondern insbesondere jenen Kommnuen zu helfen, die den Strukturwandel und die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen organisieren und überwinden müssen.
Sigmar Gabriel und sein neu gewählter Vorstand muss dieses Eisen anpacken, wenn er und die SPD sich weiter auf auf die kommunalpolitische Stärke verlassen will.
Die Rede von Gabriel nachlesen? Wirklich? Dort: (spd.de)
Autor: Florian Meyer, 27 Mitglied LaVo Jusos
Erstveröffentlichung: (platzebo.wordpress.com)
Ein Schwerpunkt dabei waren die Kommunen.
Wer die Kommunen als unverzichtbares Element der Gesellschaft identifiziert, hat eine wesentliche Erkenntnis errungen. Wer die Sozialdemokratie als DIE wesentliche kommunale Partei in Deutschland beschreibt, der hat verstanden, dass Gleichberechtigung, Solidarität und Freiheit der Menschen in der Entwicklung der Kommunen liegt.
Es ist also wichtig, dass die SPD auch weiterhin in den Kommunen stark verankert bleibt, um die Gesellschaft dort gestalten zu können. Es ist also wichtig, dass die SPD die Entwicklung der Kommunen vorantreibt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können und die moderne Gesellschaft eine solidarische ist.
Demgegenüber stehen jedoch die zunehmend neuen Aufgaben der Kommunen und die zahlreichen externen Einflüsse wie sie mit dem Schlagwort Strukturwandel all zu häufig umschrieben werden. Die finanzielle Grundlage insbesondere der Großstädte in Deutschland ächzen unter den wachsenden finanziellen Belastungen und den schwankenden finanziellen Einnahmen.
Das Bekenntnis zu den Kommunen und den kommunalpolitischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist daher sicher lobenswert. Wichtiger wäre jedoch, die Bekenntnisse endlich in handfeste Politik zu gießen. Temporäre Finanzierungsübernahmen von Instrumenten und Maßnahmen wie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Herstellung von Chancengleichheit sind Wohltaten für die Legislaturperiode. Mit dem Ende der Finanzierungszusagen sind die Scheinwerfer aus, die MdBs wiedergewählt, die Nachrichtenlage weiter gezogen. Die Menschen in den Städten haben die sozialdemokratischen Errungenschaften schätzen gelernt und ein Rückbau von KiTas oder schulischer Ganztagsbetreuung ist in einer modernen Gesellschaft nicht mehr vorstellbar.
Die Kommunen scheinen aber gerade das letzte Glied in einer langen Kette der haushaltspolitischen klammen Kassen. Der Bund muss sparen, die Länder müssen sparen und nicht selten werden diese Einsparungen auf Kosten der Kommunen gemacht. Härtestes Beispiel ist insbesondere die Streichung der Förderungen im Bereich der Stadtentwicklung und der Sozialen Stadt. Das ist Raubbau an der Kommune zur Erfüllung der Schuldenbremse.
Es steht zu befürchten, dass die Bundesländer ähnlich verfahren (müssen). Ebenfalls gehen Steuersenkungen insbesondere bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu Lasten der Kommunen.
Es ist also höchste Zeit, die kommunalen Finanzen neu und ehrlich zu ordnen. Krisenfest und die neuen Aufgaben berücksichtigend müssen die Maßstäbe sein, die bei einer Neuausrichtung von Bedeutung sind. Außerdem ist es an der Zeit, den Soli nicht mehr nach geographischen Richtungen zu verteilen, sondern insbesondere jenen Kommnuen zu helfen, die den Strukturwandel und die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen organisieren und überwinden müssen.
Sigmar Gabriel und sein neu gewählter Vorstand muss dieses Eisen anpacken, wenn er und die SPD sich weiter auf auf die kommunalpolitische Stärke verlassen will.
Die Rede von Gabriel nachlesen? Wirklich? Dort: (spd.de)
Autor: Florian Meyer, 27 Mitglied LaVo Jusos
Erstveröffentlichung: (platzebo.wordpress.com)
Montag, 28. November 2011
Big Tipi – Rauchzeichen überm Fredenbaum
Als die Rosinen- Koalition aus CDU, Grüne und FDP im Dortmunder Stadtrat beschloss, die notwendige Sanierung des Big Tipis im Fredenbaum (mehr dazu hier) in der Dortmunder Nordstadt zunächst zu verhindern und schließlich auf ein finanzielles Minimum zu kürzen, konnte schon der Eindruck entstehen, es gehe nicht mehr um das Big Tipi an sich. Wer den Debatten gelauscht oder die Zeitungsartikel dazu gelesen hat, dem wurde schnell klar, sie würden das Big Tipi lieber schließen und es unter dem Mantel der Minimal- Sanierung lieber kaputt zu sparen, um SPD und den Oberbürgermeister zu ärgern.
Sie legten die Axt an ein beliebtes Dortmunder Ausflugsziel für Familien und einem Leuchtturm für die Erlebniswelt unserer Kinder und Jugendlichen. Gerade der Hochseilgarten machte das Indianerzelt zu einem Magneten für alle Familien in ganz Dortmund und Umgebung. Für die Nordstädter selbst bedeutet das Big Tipi ein Identifikationspunkt, eine Landmarke, ein Ort, über den man sich erzählen kann.
Es ist der Bezirksregierung und den strengen Auflagen der Europäischen Union zu verdanken, dass diesem Vorhaben ein Riegel vorgeschoben worden ist. Hätte sich die Mehrheit im Rat durchgesetzt, so wäre aus politischem Taktieren der Traum des Tivoli im Fredenbaum (mehr dazu hier) unter den morschen Balken zusammengebrochen und Dortmund wäre ein Stückchen grauer geworden!
Autor: Florian Meyer
Den Referenzartikel aus DerWesten findet ihr (hier)
Freitag, 4. November 2011
Ein Kommentar: Ein ganz normaler Tag!
Montag, 7:30 Uhr:
Aufstehen, Kaffee holen (rehbraun, ein Stück Zucker), Glotze an. Der Nachrichtensprecher spult routinemäßig die Standardthemen herunter: Wirbelstürme in den USA, Assange wird an Schweden ausgeliefert, Griechenland erzürnt Europa, Neues iPhone mit Akkuschwäche lässt Wirtschaft boomen, 124 Tote bei 17 Anschlägen in zwölf Kriegen, 18 Grad bei leichtem Wind östlicher Richtung, alles wie gestern. Langweilig. Macbook aufklappen, Browser öffnen, Startseite angela-merkel.de checken. „Stabiler aus der Krise“ heißt es da. Na da bin ich aber baff! Ich muss gar nicht erst weiterlesen, um zu wissen, was mich erwartet. Himmelhoch jauchzend renne ich auf die Straße; ich weiß ja, was passiert ist:
Turbo-Angie hat den Ernst der Lage verstanden und macht jetzt in Innenpolitik. Was für eine Entwicklung! Von der Vorsitzenden der schwarz-gelblichen NGO zur Pragmatikerin. Ärmel hochkrempeln und anpacken. Da geht die Post ab.
Als erstes ruft sie den Vizekanzler an und versichert ihm, dass er sich die Steuersenkungen genauso wie die Bartflusen von der Backe, bzw. Oberlippe wischen kann. Der ist still und zieht postwendend wieder bei Mutti ein. Weiter in der Liste. Jetzt kriegt Kollegin Schavan auch ohne Korsage ihr Fett weg und den Auftrag, endlich an der Zukunft der Hauptschulen zu arbeiten. Die ist loyal und macht sich an die Arbeit. Fehlt noch Uschi von der Leyen. Schnell im Ministerium anrufen bevor die Alte wieder in Mutterschutz geht. „Nein, Uschi. Zieh den Schnuller aus dem Ohr und höre mir ein einziges Mal zu.
Wir sind jetzt nicht für gerechte Löhne. Wir beschließen eine Lohnuntergrenze und nennen es nur Mindestlohn!“ Zensursula gibt den Auftrag weiter und schreibt ihre Mail an Kristina fertig. Vielleicht kann sie ihr erklären, wie eine Frau denn bitteschön 1,4 Kinder bekommen kann und wie es sich dann mit dem Schulgeld verhält. Ist aber auch schwierig.
Weiter die Straße runter, stehen bleiben. Skepsis überkommt mich. Kann alles nicht sein, denke ich mir und renne zurück nach Hause. Ein Glück, der Mac ist noch aktiv und ich lese mir den Artikel durch. Verdammt. Doch nur leere Worthülsen und heiße Luft zum Thema Griechenland. Zu Tode getrübt, enttäuscht und resigniert. Nanu, was ist denn das? Da poppt doch glatt das megacoole Facebookprofil der Bundeskanzlerin auf. Und auch hier finde ich den Artikel. Zwar kein du willst mich doch verarschen-Button, aber immerhin eine Kommentarfunktion.
Ich nutze sie: „Frau Bundeskanzlerin, handeln Sie. Egal wie. Verkaufen Sie die Werte der Sozialdemokratie weiterhin als Ihre eigenen, wechseln Sie Ihre Berater aus oder entwickeln Sie, auch wenn es abwegig erscheint, ein eigenes politisches Profil. Deutschland ist die wirtschaftsstärkste Nation der Europäischen Union und in der Pflicht, bei der Eurokrise konkrete Lösungen auf den Tisch zu knallen. Machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben, führen Sie endlich Europa aus der Krise und führen Sie endlich das, was Sie Regierung nennen.
Andreas Cierpiol
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