Warum ein NPD-Verbot her muss und warum es keine Gegenargumente gibt

Ich muss zugeben, auch ich war nach dem gescheiterten Verbotsverfahren von 2003 gegen eine Neuauflage. Zu groß war die Angst vor einer neuen Schlappe. Aber jetzt ist das Maß voll! Rechtsradikale Terroristen, die politische Morde begehen? Nazi-BAFöG für V-Leute? Jahrelanges Versagen der Behörden und aller politischen Parteien? Nach dem Zweiten Weltkrieg nichts gelernt, nach dem roten Terror der Siebziger nichts gelernt. Starker Move, Bundesrepublik!
Und dann sind da noch die scheinheiligen Argumente, die gegen ein Verbot sprechen sollen. Man kann die NPD ja viel besser überwachen, wenn sie nicht verboten ist! Stimmt, hat bisher ja auch super funktioniert.

Ein Verbot ändert ja nichts an der braunen Einstellung! Genau! Deswegen sollten wir auch das komplette Strafgesetzbuch abschaffen. Wenn jemand die Einstellung hat, Straftaten zu begehen, bringt ein Verbot nichts. Endlich legal Autos klauen, Frauen verprügeln und Drogen verkaufen. Einstellungssache eben!
Wenn das Verbot scheitert, ist unsere Demokratie aber so geschwächt! Ich glaube, unsere Demokratie ist ziemlich schwach, wenn faschistische Mörder in durch Steuergelder finanzierten Systemen und Netzwerken alles finden, was sie brauchen, um diese jene Demokratie kaputt zu hetzen.

Ja, ich sage es ganz deutlich: Habt endlich in den Arsch in der Hose, gegen die Feinde der Demokratie vorzugehen! Ich kann die Sonntagsreden á la "mehr Demokratie wagen und nie wieder Faschismus bla bla" nicht mehr hören! Wir brauchen mehr Geld für den Staatsschutz, eine bundesweite Kartei mit den Namen und Vorstrafen aller bekannten zur rechten Szene gehörenden Volldeppen, ein ordentliches Verbotsverfahren und fähige Leute in den Behörden, Ministerien und Staatsanwaltschaften. Kurzum, einen funktionierenden Justizapparat!

Ich frage mich, wie es eigentlich so weit gekommen sein kann, dass ich als Jungsozialist nach dem Überwachungsstaat schreien muss. Wacht endlich auf!

Autor: Andreas Cierpiol

Gabriel und die Kommunen

Eine lebendige, eine rethorisch starke Rede konnten die Parteitagsdelegierten, Gäste, Presse und alle Zuhörenden erwarten. Sie wurden nicht enttäuscht. Launisch, kämpferisch und mit einer gewissen Prise Selbstkritik garniert, lieferte Gabriel das ab, was wohl auch erwartet worden ist.

Ein Schwerpunkt dabei waren die Kommunen.

Wer die Kommunen als unverzichtbares Element der Gesellschaft identifiziert, hat eine wesentliche Erkenntnis errungen. Wer die Sozialdemokratie als DIE wesentliche kommunale Partei in Deutschland beschreibt, der hat verstanden, dass Gleichberechtigung, Solidarität und Freiheit der Menschen in der Entwicklung der Kommunen liegt.

Es ist also wichtig, dass die SPD auch weiterhin in den Kommunen stark verankert bleibt, um die Gesellschaft dort gestalten zu können. Es ist also wichtig, dass die SPD die Entwicklung der Kommunen vorantreibt, um den Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können und die moderne Gesellschaft eine solidarische ist.

Demgegenüber stehen jedoch die zunehmend neuen Aufgaben der Kommunen und die zahlreichen externen Einflüsse wie sie mit dem Schlagwort Strukturwandel all zu häufig umschrieben werden. Die finanzielle Grundlage insbesondere der Großstädte in Deutschland ächzen unter den wachsenden finanziellen Belastungen und den schwankenden finanziellen Einnahmen.

Das Bekenntnis zu den Kommunen und den kommunalpolitischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist daher sicher lobenswert. Wichtiger wäre jedoch, die Bekenntnisse endlich in handfeste Politik zu gießen. Temporäre Finanzierungsübernahmen von Instrumenten und Maßnahmen wie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Herstellung von Chancengleichheit sind Wohltaten für die Legislaturperiode. Mit dem Ende der Finanzierungszusagen sind die Scheinwerfer aus, die MdBs wiedergewählt, die Nachrichtenlage weiter gezogen. Die Menschen in den Städten haben die sozialdemokratischen Errungenschaften schätzen gelernt und ein Rückbau von KiTas oder schulischer Ganztagsbetreuung ist in einer modernen Gesellschaft nicht mehr vorstellbar.

Die Kommunen scheinen aber gerade das letzte Glied in einer langen Kette der haushaltspolitischen klammen Kassen. Der Bund muss sparen, die Länder müssen sparen und nicht selten werden diese Einsparungen auf Kosten der Kommunen gemacht. Härtestes Beispiel ist insbesondere die Streichung der Förderungen im Bereich der Stadtentwicklung und der Sozialen Stadt. Das ist Raubbau an der Kommune zur Erfüllung der Schuldenbremse.

Es steht zu befürchten, dass die Bundesländer ähnlich verfahren (müssen). Ebenfalls gehen Steuersenkungen insbesondere bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu Lasten der Kommunen.

Es ist also höchste Zeit, die kommunalen Finanzen neu und ehrlich zu ordnen. Krisenfest und die neuen Aufgaben berücksichtigend müssen die Maßstäbe sein, die bei einer Neuausrichtung von Bedeutung sind. Außerdem ist es an der Zeit, den Soli nicht mehr nach geographischen Richtungen zu verteilen, sondern insbesondere jenen Kommnuen zu helfen, die den Strukturwandel und die damit verbundenen gesellschaftlichen Verwerfungen organisieren und überwinden müssen.

Sigmar Gabriel und sein neu gewählter Vorstand muss dieses Eisen anpacken, wenn er und die SPD sich weiter auf auf die kommunalpolitische Stärke verlassen will.

Die Rede von Gabriel nachlesen? Wirklich? Dort: (spd.de)

Autor: Florian Meyer, 27 Mitglied LaVo Jusos
Erstveröffentlichung: (platzebo.wordpress.com)

Big Tipi – Rauchzeichen überm Fredenbaum

Als die Rosinen- Koalition aus CDU, Grüne und FDP im Dortmunder Stadtrat beschloss, die notwendige Sanierung des Big Tipis im Fredenbaum (mehr dazu hier) in der Dortmunder Nordstadt zunächst zu verhindern und schließlich auf ein finanzielles Minimum zu kürzen, konnte schon der Eindruck entstehen, es gehe nicht mehr um das Big Tipi an sich. Wer den Debatten gelauscht oder die Zeitungsartikel dazu gelesen hat, dem wurde schnell klar, sie würden das Big Tipi lieber schließen und es unter dem Mantel der Minimal- Sanierung lieber kaputt zu sparen, um SPD und den Oberbürgermeister zu ärgern.

Sie legten die Axt an ein beliebtes Dortmunder Ausflugsziel für Familien und einem Leuchtturm für die Erlebniswelt unserer Kinder und Jugendlichen. Gerade der Hochseilgarten machte das Indianerzelt zu einem Magneten für alle Familien in ganz Dortmund und Umgebung. Für die Nordstädter selbst bedeutet das Big Tipi ein Identifikationspunkt, eine Landmarke, ein Ort, über den man sich erzählen kann.

Es ist der Bezirksregierung und den strengen Auflagen der Europäischen Union zu verdanken, dass diesem Vorhaben ein Riegel vorgeschoben worden ist. Hätte sich die Mehrheit im Rat durchgesetzt, so wäre aus politischem Taktieren der Traum des Tivoli im Fredenbaum (mehr dazu hier) unter den morschen Balken zusammengebrochen und Dortmund wäre ein Stückchen grauer geworden!

Autor: Florian Meyer

Den Referenzartikel aus DerWesten findet ihr (hier)

Ein Kommentar: Ein ganz normaler Tag!

Montag, 7:30 Uhr:

Aufstehen, Kaffee holen (rehbraun, ein Stück Zucker), Glotze an. Der Nachrichtensprecher spult routinemäßig die Standardthemen herunter: Wirbelstürme in den USA, Assange wird an Schweden ausgeliefert, Griechenland erzürnt Europa, Neues iPhone mit Akkuschwäche lässt Wirtschaft boomen, 124 Tote bei 17 Anschlägen in zwölf Kriegen, 18 Grad bei leichtem Wind östlicher Richtung, alles wie gestern. Langweilig. Macbook aufklappen, Browser öffnen, Startseite angela-merkel.de checken. „Stabiler aus der Krise“ heißt es da. Na da bin ich aber baff! Ich muss gar nicht erst weiterlesen, um zu wissen, was mich erwartet. Himmelhoch jauchzend renne ich auf die Straße; ich weiß ja, was passiert ist: 

Turbo-Angie hat den Ernst der Lage verstanden und macht jetzt in Innenpolitik. Was für eine Entwicklung! Von der Vorsitzenden der schwarz-gelblichen NGO zur Pragmatikerin. Ärmel hochkrempeln und anpacken. Da geht die Post ab. 

Als erstes ruft sie den Vizekanzler an und versichert ihm, dass er sich die Steuersenkungen genauso wie die Bartflusen von der Backe, bzw. Oberlippe wischen kann. Der ist still und zieht postwendend wieder bei Mutti ein. Weiter in der Liste. Jetzt kriegt Kollegin Schavan auch ohne Korsage ihr Fett weg und den Auftrag, endlich an der Zukunft der Hauptschulen zu arbeiten. Die ist loyal und macht sich an die Arbeit. Fehlt noch Uschi von der Leyen. Schnell im Ministerium anrufen bevor die Alte wieder in Mutterschutz geht. „Nein, Uschi. Zieh den Schnuller aus dem Ohr und höre mir ein einziges Mal zu. 

Wir sind jetzt nicht für gerechte Löhne. Wir beschließen eine Lohnuntergrenze und nennen es nur Mindestlohn!“ Zensursula gibt den Auftrag weiter und schreibt ihre Mail an Kristina fertig. Vielleicht kann sie ihr erklären, wie eine Frau denn bitteschön 1,4 Kinder bekommen kann und wie es sich dann mit dem Schulgeld verhält. Ist aber auch schwierig.

Weiter die Straße runter, stehen bleiben. Skepsis überkommt mich. Kann alles nicht sein, denke ich mir und renne zurück nach Hause. Ein Glück, der Mac ist noch aktiv und ich lese mir den Artikel durch. Verdammt. Doch nur leere Worthülsen und heiße Luft zum Thema Griechenland. Zu Tode getrübt, enttäuscht und resigniert. Nanu, was ist denn das? Da poppt doch glatt das megacoole Facebookprofil der Bundeskanzlerin auf. Und auch hier finde ich den Artikel. Zwar kein du willst mich doch verarschen-Button, aber immerhin eine Kommentarfunktion. 

Ich nutze sie: „Frau Bundeskanzlerin, handeln Sie. Egal wie. Verkaufen Sie die Werte der Sozialdemokratie weiterhin als Ihre eigenen, wechseln Sie Ihre Berater aus oder entwickeln Sie, auch wenn es abwegig erscheint, ein eigenes politisches Profil. Deutschland ist die wirtschaftsstärkste Nation der Europäischen Union und in der Pflicht, bei der Eurokrise konkrete Lösungen auf den Tisch zu knallen. Machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben, führen Sie endlich Europa aus der Krise und führen Sie endlich das, was Sie Regierung nennen.

Andreas Cierpiol

Der Straßenstrich wurde geschlossen – und nun?

Im Mai wurde der Dortmunder Straßenstrich geschlossen; eine hitzige und emotionale Debatte mit zahlreichen Verletzungen, Verwunderungen und Verzweiflung wurde zuvor geführt. Vom Kippen der Nordstadt war die Rede. Von einer Überfremdung war an den Ampeln zu hören. Nicht selten wurde das Problem wahlweise auf die EU, die für die Reisefreiheit verantwortlich sei, oder die Roma und Sinti, deren Lebensstil sich einfach nicht der Zivilisation anpassen könne, abgeschoben. Dass beide Begründungen deplatziert und letztere vor allem ein Relikt aus der alten, längst überwunden- geglaubten Ideologie der Nazis stammte, wurde nicht immer deutlich. Tragisch war das „Nicht- Handeln“ der Dortmunder Verwaltung, die lange Zeit dem Treiben und den Entwicklungen zuzuschauen schien.

Nun ist der Straßenstrich geschlossen. Jener Ort, der als Magnet für den starken Zuzug von Rumänen und Bulgaren angeführt worden ist. Zeit, noch einmal in die Nordstadt zu schauen. Was hat sich verändert? Was ist geschehen? Eine enorme Präsenz an Ordnungshütern, neudeutsch Task- Force, bestehend aus u.a. Ordnungsamt und Polizeikräften, ging mit der Schließung einher. Sie übernahmen das Zepter und – so schien es – wollten die Ordnung wieder herstellen. Alltäglich traf man in den ersten Wochen Razzien und Personenkontrollen in der Nordstadt auf. Ganze Parkstreifen wurden für Einsatzfahrzeuge gesperrt. Selbstzufrieden wurden die Gespräche an der Ampel geführt, die politischen Gremien freuten sich über Sicherheit und Ordnung und berieten sich, wie Sauberkeit hergestellt werden könnte. Das Sicherheitsempfinden schien zu steigen, die visuelle Belästigung durch Straßenstrichprostituierten sank ebenso wie der Freier- Such- Verkehr. Heute, im Oktober lässt sich feststellen, dass anscheinend von ehemals mehreren hundert Straßenstrichprostituierten ausschließlich etwa 30 übrig geblieben sind. Diese stehen jetzt im Wohngebiet.

Ein Erfolg aber wohl dennoch. Auch eine Belastung von umliegenden Städten und Kommunen ist momentan nicht festzustellen. Ein Erfolg, der so groß ist, dass nun die Task- Force ihren Einsatz bis zum Jahresende verlängert hat, um den Erfolg auch nachhaltig festigen zu können. Dies wird auch notwendig sein. Denn weder ist das Zusammenleben in der Nordstadt mit diversen Kulturen immer konfliktfrei noch sollte dem Irrglauben verfallen werden, eine Rückkehr des Straßenstrichs und der damit einhergehenden Begleiterscheinungen sei ausgeschlossen.

Wer aber nun der Überzeugung ist, die Probleme in der Nordstadt mit Ordnungskräften lösen zu können, der irrt ebenfalls. Rechtliche Ordnung ist das Fundament, auf dem die Gesellschaft dort aufbauen kann; sie ist Basis und Notwendigkeit zugleich. Darüberhinaus aber müssen weitergehende Ideen entwickelt, ausprobiert und wieder verworfen werden, um den Stadtteil in seiner Funktion als Integrationsmaschine zu stärken. Denn das zeichnet ihn aus und macht ihn interessanter als andere Orte im Ruhrgebiet.

Autor:
Florian Meyer

veröffentlicht:
platzebo.wordpress

Lesen zum Weltkindertag

Am 20. September begeht Deutschland jährlich den Weltkindertag. Dieser Tag ist Feiertag für Kinder und rückt gleichzeitig das Thema Kinderrechte in den Mittelpunkt der politischen Diskussion. Dieses Jahr begleiteten die Jusos Dortmund gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Dortmunder SPD diesen Tag im Rahmen einer mehrtägigen Leseaktion vom 20. September bis zum 30. September.

Die Kinder haben schnell gemerkt, dass diese Aktion extra für sie ist, und waren begeistert darüber, dass sich unter anderem Bürgermeisterin Birgit Jörder Zeit zum, Vorlesen nahm. Doch die Lese-Aktion bewirkte auch mehr: Kinder verbringen in der heutigen Zeit viele freie Minuten vor dem Fernseher oder dem PC. Durch die Lese-Aktion konnte den Kindern der Spaß an Büchern und spannenden Geschichten näher gebracht werden.

Gerd Hendler begeisterte vier Grundschulklassen mit Büchern über Jim Knopf oder TKKG. Bei verstellten Stimmen und lebhafter Erzählung lachten die Kinder, die ihre Bücher selber ausgesucht haben. Beim Abschlusslesen mit Birgit Jörder bekamen die Kinder ein paar Auszüge aus „Mecki“ vorgelesen, ehe sie selber abwechselnd „Der kleine Prinz“ lesen wollten. Selbst ein paar Zeilen aus der französischen Version wollten die Kinder hören. 

 

Neben den beiden schon genannten Personen beteiligten sich auch Gabriele Schnittker und Marita Hetmeier an der Aktion. Weitere Bücher die gelesen wurden waren „Kein Wetter für Twerte“ und „Max und Moritz“. 

 

Nach den insgesamt fünf Lese-Stationen ziehen die Jusos Dortmund eine positive Bilanz. Die Kinder und die Leserinnen und Leser hatten Spaß und für das nächste Jahr sind Signale für eine Wiederholung gesetzt! 

 

Doch es darf nicht nur bei kleinen Aktionen zu bestimmten Tagen bleiben. Die Jusos Dortmund fordern, Kinderarmut entschlossen zu bekämpfen und die zehn Grundrechte der UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen. Diese Grundrechte beinhalten zum Beispiel das Recht auf eine gesunde Entwicklung, auf Freizeit, auf Bildung und auf den Schutz vor Diskriminierung. So wie es Grundrechte sind, gehören die Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufgenommen! 

Autor:

Anna Spaenhoff 

Ein Kommentar zur Thier-Galerie

Die Thier- Galerie – ein Glücksfall für Dortmund

Endlich ist es soweit. Mit dem Auto in die Innenstadt, im Parkhaus parken und mit dem Fahrstuhl direkt in den Tempel einfahren. Warum hat eine solche Erfindung so lange auf sich warten lassen? Seit Jahrzehnten war die Shoppinglaune vom Wetter abhängig. Die Jahreszeiten bestimmten das Geschehen. Nun aber ist Abhilfe geschaffen: Die Thier- Galerie ist da. Niemand muss mehr durch Schnee stapfen, um sich neue High- Heels kaufen zu müssen oder bei 35 Grad im Schatten auf der Suche nach einem Regenponcho zu scheitern. Selbst der Verköstigungsgelegenheit für den belohnenden latte macchiato im Starbucks ist direkt integriert. Trendsetter setzen natürlich auf den Bubble Tea – ebenso wie man sich heute auch in eine Schlange anstellt, um in einen Laden hineinzukommen, anstatt erst vor der Kasse Schlange zu stehen.

Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

Die Menschen strömen in Scharen in die Thier Galerie, die Fußgängerströme scheinen sich schon nach wenigen Tagen in den westlichen Teil der Hellwegeinkaufspassage zu verlagern und endlich kann in Geschäften wie Buttlers, NANU NANA oder Lütgenau wieder entspannt eingekauft werden. Dort ist der Hellweg ist endlich wieder begehbar. Er lädt fast zum Flanieren ein. Der Platz und Raum für einen Einkaufsbummel ist wieder da. Die Schaufenster sind wieder zu sehen und die Schlangen an den Kassen sind auch kürzer geworden. Einlassbeschränkungen braucht da offensichtlich niemand (mehr).

Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

33.000m² echtes Shoppingparadies scheinen das Angebot in der Dortmunder Innenstadt gänzlich abzurunden. Knapp 40% der Geschäfte in der Thier- Galerie gab es vorher nicht in Dortmund. Alte Platzhirsche wie Voswinkel haben Platz für neue Geschäfte gemacht, als sie sich entschlossen, in die Shopping- Mall einzuziehen. Allein die Architektur gibt den Dortmundern etwas, wonach sie sich so sehr sehnen: Dortmund eine Stadt mit Historie jenseits von Kohle, Stahl und Bier. Die fast schon berlinerisch/preußisch anmutende Fassade erscheint wie eine Insel, eine Oase, eine Weißsagung gar zwischen all den Gebäuden aus dem Wiederaufbau und der Wirtschaftswunderzeit. Dortmund ist wieder wer. Schaut her, liebe Weitgereisten, schaut her liebe Tanten und Onkels aus München, Hamburg, Leipzig und Berlin: Wir haben ebenfalls wertvollen Baubesatz. Diesen zu feiern können wir gleich das Schöne mit dem Schöneren verbinden: Shopping bei konstantem, idealem Shopping- Klima mit den besten Geschäften und den exklusivsten Angeboten der ganzen Stadt – ja des ganzen Ruhrgebietes.

Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

Und Kritik? Sicherlich kann die Gefahr bestehen, dass andere Geschäfte existenzgefährdende Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Aber sie müssen sich anpassen. Außerdem muss sich eine Stadt doch verändern; mit der Zeit gehen sozusagen. Warum also nicht jenseits der Kleppingstraße ein Quartier schaffen, welches sich durch Wasserläufe, Bäume und Begrünung auszeichnet? Warum nicht, den Geschäftsbesatz dahingehend ändern, dass mehr kleine Fachgeschäfte, Boutiquen oder Spezialisten ihren Weg finden?

Das Bild der Dortmunder Innenstadt wird sich verändern. Eine kluge Stadtplanung, eine kluge Politik wird vorausschauend agieren und frühzeitig Maßnahmen entwickeln, welche den Ostenhellweg ein unverkennbares Gesicht geben werden.

Die Thier- Galerie? Ein echter Glücksfall für Dortmund also!

Autor:
Florian Meyer
Mitglied der AG Innenstadt, Mitglied im Juso Landesvorstand
27 Jahre

Thier-Galerie: Der erste Eindruck

Thier-Galerie, Fluch oder Segen für Dortmund? Wie wird sich die Innenstadt entwickeln? 

Fragen über Fragen rund um das neue Mega-Einkaufscenter in der Dortmunder Innenstadt. Die Jusos der AG Innenstadt trafen sich mit Ralf Stolze aus der Bezirksvertretung, um diese zu besprechen. Es wurde über positive sowie negative Auswirkungen des Einkaufscenters gesprochen und intensiv diskutiert. Vor allem das Design und die auf Gewinnmaximierung konzentrierte Nutzung der Thier-Galerie wird von den Jusos stark kritisiert. 

Natürlich stellt die Thier-Galerie durch ihre Einkaufsmöglichkeiten eine Bereicherung des Innenstadtraumes dar, vor allem für den Westenhellweg, jedoch sind die Folgen für den Ostenhellweg umstritten. Droht eine Verlagerung der Passantenströme Richtung Westenhellweg? Welche Geschäfte können sich am Ostenhellweg halten? Wie wird sich die Thier-Galerie auf das Brückstrassenviertel auswirken? 

All dies gilt es zu untersuchen um dann auch entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Mit der Eröffnung ist die Arbeit rund um die Thier-Galerie für die Politik noch lange nicht beendet, soviel steht fest. Was ist eure Meinung zur Thier-Galerie? Fluch oder Segen?

Hallo allerseits,

herzlich Willkommen auf dem Blog der Juso AG Innenstadt „Roter Faden Dortmund“. Wir möchten euch hier eine Plattform bieten, um über lokal-politische Themen zu diskutieren. Ihr seid alle herzlich eingeladen, eure Meinung hier zu posten. Wenn es euch in den Fingern kribbelt und ihr selber einen Artikel verfassen wollt, schreibt uns einfach eine Mail [Kontakt] mit eurem Artikel, und wir veröffentlichen ihn dann je nach Wunsch anonym oder unter eurem Namen. Sollte euer Artikel oder euer Kommentar aus irgendeinem Grund, wie z.B. verfassungsfeindlicher Inhalte, nicht zur Veröffentlichung geeignet sein, dann bitten wir um Verständnis, wenn wir uns dazu entscheiden, ihn nicht zu veröffentlichen. Für Anregungen zur Verbesserung sind wir jederzeit offen. Viel Spaß!