Der politische Jahresausblick für 2013

Januar: Stephan Weil wird Ministerpräsident von Niedersachsen

Februar: In den USA wird jedes Schulkind per Gesetz verpflichtet
ein Sturmgewehr in der Schule zu tragen

März: Der Bundesverkehrsminister tritt zurück, weil er bei der
Führerscheinprüfung geschummelt hat

April: Die BLÖD-Zeitung geht pleite

Mai: Der Arbeiterjugendtag in Dortmund geht in die Geschichte ein,
weil die Stones (Peer, Frank-Walter und Siggi) ohne Honorar die
Internationale schmettern

Juni: Google kauft China

Juli: Die Maya kommen per Raumschiff um ihre neuen Kalender zu

vermarkten, nachdem die erste Auflage so ein Verkaufsschlager war.

August: Günter Wallraff deckt auf, dass sittenwidrige Löhne scheiße sind

September: Peer Steinbrück wird Bundeskanzler, Christian Ude
Ministerpräsident in Bayern und Horst Seehofer zieht ins
Dschungel-Camp

Oktober: Zum Tag der Deutschen Einheit sammeln ostdeutsche
Genoss*innen Spenden für NRW

November: Hessen zieht die Landtagswahl vor und Thorsten
Schäfer-Gümbel wird Ministerpräsident. Volker Bouffier zieht zu Horst
ins Dachungel-Camp

Dezember: In Schleswig Holstein wurden die letzten FDP Politiker*innen 

gesichtet.

Wir wünschen allen Genoss*innen einen guten Rutsch in neue Jahr.




Autoren: Andreas Cierpiol und Maximilian Schulz

Kinderarmut und ihre Folgen

Auf ihrer Novembersitzung widmeten sich die Jusos der AG Innenstadt dem Thema „Kinderarmut und ihre Folgen“. Als Referentin konnten wir Sophie Graebsch Wagener vom Kinderschutzbund Dortmund gewinnen, die uns einen Einblick in die Thematik gegeben hat. Dabei ging es sowohl um die Situation in Dortmund, als auch bundesweit. Am deutlichsten wird die aktuelle Situation anhand einiger Zahlen. In Deutschland richtet sich die Armut von Kindern nach deren Eltern. Als arm gelten Personen die weniger als 50% des Durchschnittseinkommens zur Verfügung haben, in NRW sind das 24,5% der Kinder laut dem Sozialbericht in 2007. Vor allem Ballungsräume wie das Ruhrgebiet gelten als Kernzonen für Kinderarmut. In Dortmund liegt die Armutsquote von Kindern unter 15 Jahren bei 30,2%. Dies ist besonders bedenklich, wenn man sich vor Augen führt, dass laut OECD vor allem in Deutschland, die Bildungschancen von Kindern von der finanziellen Situation der Eltern abhängt. Finanzielle Knappheit ist in vielen Familien Grundlage für weitere Probleme, die für das Kindeswohl nicht förderlich sind. Insgesamt war es ein sehr interessanter Vortrag der viele Optionen für weiteres Handeln aufgezeigt hat. 

Nach dieser Auftaktveranstaltung werden die Dortmunder Jusos sich weiter mit der Thematik „Kinderarmut“ auseinandersetzen und mit lokalen Institutionen und Verbänden zusammenarbeiten. Die Ergebnisse aus diesen Aktionen wollen wir in den politischen Prozess einfließen lassen. 

Mehr Informationen zu den Aktivitäten der AG Innenstadt der Dortmunder Jusos findet ihr unter: 

www.jusos-dortmund.de

Autor: Maximilian Schulz

Etwas mehr Union bitte.

-Ein Kommentar zum Friedensnobelpreis für die EU-

Als die Europäische Union vergangene Woche den Friedensnobelpreis bekommen hat, war der Jubel groß. Doch was bedeutet dieser Preis und warum kommt er gerade jetzt? Es ist pure Symbolpolitik! Vorab: Auch ich habe mich gefreut und finde es noch immer gut, dass der europäische Integrationsprozess durch so eine hohe Auszeichnung gewürdigt wird. 

In erster Linie bekommt die EU den Preis aber nicht, und das darf und muss auch gesagt werden, auf Grund ihrer Friedenspolitik der  vergangenen sechzig Jahre, sondern als ernstgemeinte Mahnung und Warnung. Im Jahre 2012 hat die EU keine herausragende Friedenspolitik auf den Weg gebracht und gerade deshalb kann man sich über den Zeitpunkt Gedanken machen. Denn würde es um die Friedenspolitik gehen, hätte man diesen prestigeträchtigen Pokal schon vor fast zwei Dekaden verleihen können. Mit der Unterzeichnung des Maastrichter Vertragswerks hat die EU die Sicherung des Friedens und des Wohlstands vertraglich festgehalten. Seitdem leben wir  nicht mehr nur in einer europäischen Gemeinschaft, sondern in einer richtigen Union.

Wir leben in schwierigen Zeiten, in denen an allen Ecken und Enden der Welt Krieg herrscht oder der Frieden aus der  bloßen Androhung von Gewalt besteht. Aber auch in Europa, in unserer Union befinden wir uns auf Messers Schneide. Wenn die deutsche Bundeskanzlerin in Griechenland nicht nur von wenigen Querköpfen, sondern von tausenden wütenden Menschen mit brennen Fahnen, Hitlergruß und Reichsbannern begrüßt wird, stehen wir eben nicht mehr in der friedlichen und friedliebenden Tradition des europäischen Einigungsprozesses, sondern in  einer von Völkerhass bedrohten Gesellschaft. Deutsche Spitzenpolitiker gießen mit ihrer militärisch perversen Sprache bewusst Öl ins Feuer und wollen an Griechenland und den faulen Südeuropäern  „ein Exempel statuieren“.  So spricht man über  seine bittersten Kriegsfeinde und nicht über seine Freunde. Der  politische Salon verkommt zum populistischen Stammtisch und man  eröffnet den Europa-Skeptikern Tür und Tor, den Rassisten gibt man Rückenwind und die europäischen Bürgerinnen und Bürger verunsichert man. Die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis ist ein Symbol und soll sagen, „Schluss damit; reißt euch zusammen!“. 

Aus der  schwedischen Symbolik im Sinne von Alfred Nobel muss nun endlich greifbare Politik werden.  Wir müssen aufpassen, dass aus kleinen Ressentiments kein blinder Hass wird, dass den Menschen in Europa eine Perspektive gegeben wird. Was vermitteln wir der europäischen Jugend für ein Bild von unserer Union, wenn wir uns nicht um ihre Anliegen, ihre extrem hohe Arbeitslosenquote und ihre Zukunft kümmern? Europa muss aufpassen und die  Zeichen der Zeit richtig deuten, um keine anti-europäische Generation heranzuziehen. Union bedeutet Einheit, bedeutet Zusammenarbeit. Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen zusammenarbeiten, das Europäische Parlament  stärken und gemeinsam handeln. Schnell kann aus der Wirtschafts- eine Gesellschaftskrise werden. Das wäre für  unsere noch so junge Demokratie, die seit jeher auf Wohlstand beruht, eine ernsthafte Bedrohung. Europa wird in den nächsten Monaten und Jahren zeigen, ob ihr der Friedensnobelpreis nur verliehen wurde und sie ihn zurückgeben muss, oder ob sie zu Recht damit ausgezeichnet wurde.

Dieser Text ist von Andreas Cierpiol verfasst und spiegelt nicht die Position der AG Innenstadt wieder. Für die Inhalte ist allein der Autor verantwortlich!

"Gib die Flosse, Genosse"

Ein Kommentar von Andreas Cierpiol:

Soll ich den Knaller zünden? 
Zünd‘ den Knaller!
Steinbrück. Irre!

Die gute Nachricht: Das ewige Suchen nach dem W-wie-wer in der K-wie-Kanzler-Frage hat nun endlich ein E-wie-Ende!

Die schlechte Nachricht: Gute Nachrichten sind langweilig und deswegen ist jetzt alles D-wie-doof und die Partei muss Z-wie-Zicken.

Natürlich wäre eine Ur-Wahl des Kanzlers ein Zeichen innerparteilicher Demokratie und ein Schritt heraus aus der Hinterzimmer-Politik. Doch eine Auswahl zwischen den beiden Stones und Gabriel wäre für viele Linke in der Partei auch eine Farce gewesen. Dass uns aus dem Willy-Brandt-Haus kein Vollblut-Sozialist geschickt wird, sollte auch den letzten Visionären klar sein. Mal davon abgesehen, dass der linke Flügel des roten Hähnchens nicht mit Personalvorschlägen um sich geworfen hat. Fakt ist, dass der Parteivorsitzende ein Machtwort gesprochen hat und das ist gut so. Der Laden muss funktionieren und das schafft Gabriel mit Bravur. Nur die Basis spielt mal wieder nicht mit. Sicher ist es ein fader Beigeschmack, wenn man dabei durch die Lande zieht, Partei und Bevölkerung zum Dialog aufruft und fragt, „wie hättet ihr unsere Politik denn gern?“. Trotzdem sind wir damals alle in die SPD eingetreten, weil wir sozialdemokratische Grundwerte schätzen, sie verteidigen und durchsetzen wollen. Wir sind nicht in eine Partei eingetreten, die für alles und jeden einen Basiskongress einberuft. Das findet man im Schrebergartenverein aber mitnichten in der SPD. Das war damals so und das wird auch so bleiben.

Sicher, Peer Steinbrück muss sich öffnen und stärker auf die Stimme der Partei hören. Alleingänge und Basta-Politik führen immer zu schweren Spaltungen und schaden dem Ansehen. Ich bin zuversichtlich, dass wir im moralischen Dialog einen Weg finden, Parteibasis und Kanzlerkandidaten einander näher zu bringen. Die Querelen um eine einzige Person sind der Sache im Übrigen nicht zweckdienlich. Sie verwirren die Mitglieder in den Ortsvereinen, liefern den Klatschblättern von Spiegel bis BLÖD-Zeitung Futter für ihre unsäglichen Schundblätter und treiben tiefe Keile zwischen linke und linkere Strukturen innerhalb der eigenen Partei.

In weniger als einem Jahr wird der Deutsche Bundestag gewählt. Es geht nicht mehr um die Frage, wer das kann, sondern darum, wie wir das gemeinsam schaffen. Der Bundeskanzler soll ab 2013 wieder ein Sozialdemokrat sein. Mit Fleiß, Hingabe und Mitarbeit der Genossinnen und Genossen muss das die gemeinsame Aufgabe von JUSOS, AsF, AfA, 60+ und allen anderen Arbeitsgemeinschaften sein. Unterbezirke, Landesverbände und der Bund haben einen heißen Wahlkampf vor sich. Es geht um den Systemwechsel, den Politikwechsel und letzten Endes darum, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.

Eine so stolze Partei wie die SPD schafft das nur gemeinsam. Kanzlerkandidat und Parteibasis müssen das 150. Geburtstagsjahr der Partei zum Anlass nehmen, zu überzeugen. Die Unterschiede zur schwarz-blass-gelben Nicht-Regierungs-Koalition waren nie deutlicher als heute. Jetzt geht es um Konzepte, Programme und Überzeugungen.

Mit anderen Worten: Hört auf zu heulen und kämpft für einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Peer
Steinbrück.

Dieser Text ist von Andreas Cierpiol verfasst und spiegelt nicht die Position der AG Innenstadt wieder. Für die Inhalte ist allein der Autor verantwortlich!

Trotteleffekt. Oder eine neue Folge Pommes-Grün-Doof

Trotteleffekt

Ist ein Motivationsverlust in Gruppen, der auftritt,
wenn Gruppenmitglieder wahrnehmen oder erwarten,
dass andere Gruppenmitglieder ihre Anstrengungen verringern.
Um zu vermeiden, dass sie ausgenutzt werden,
verringern sie selbst ihre Anstrengungen.

Zugegeben, die Definition hätte ich mir gern selbst ausgedacht, habe sie aber aus einem
Lehrbuch der Sozialpsychologie abgeschrieben. Unweigerlich musste ich dabei an die grünen
Weltverbesserer aus Dortmund denken. Seitdem Ordnungsdezernent Steitz die Arbeit komplett
eingestellt hat, setzen nun auch seine Freunde an der Parteibasis und auf kommenden
Stimmzetteln auf Arbeitsverweigerung.

Da kommt tatsächlich ein grüner Ratskandidat auf die schlaue, revolutionäre und noch nie
da gewesene Idee, den Straßenstrich in Dortmund wieder zu öffnen. Diesmal mit Sicherheit
und Beratungsstelle. Wer jetzt im grünen Bullshit-Bingo drei Richtige hat, darf draußen eine
rauchen gehen. Hatten wir nämlich schon alles, Herr Langhorst. Die “Sicherheit” wurde
durch Verrichtungsboxen und die Beratung durch Kober gewährleistet. Und trotzdem gab
es hunderte Prostituierte, die sich im perversen Preiskampf immer weiter unterboten haben.
Blasen fünf Euro, Sex ohne Gummi zwanzig. Auch Gewalt, Bandenkriege, Drogendelikte
und gesundheitliche Gefahren waren an der Tagesordnung. Mit diesem Wissen einen neuen
Straßenstrich zu fordern, ist an Arroganz und Anmaßung nicht mehr zu überbieten. Das Fass
bringt der Kreisverband der Grünen dadurch zum Überlaufen, dass er den Strich möglichst
weit außerhalb des Stadtgebiets haben möchte. Bloß nicht dort, wo grünes Wählerklientel
herumwackelt.

Abgesehen davon, dass die zwanzig bis dreißig Prostituierten, die mittlerweile rund um den
Nordmarkt anschaffen, zumeist Drogensüchtige deutscher Staatsangehörigkeit sind und mit
den Zuwanderinnen aus Osteuropa nichts zu tun haben, ist die weitere Problemverlagerung
wieder nichts mehr als eine grüne Taktik, die immer zieht: Aus den Augen, aus dem Sinn!
Horrorhäuser, Matratzenwohnungen und blühender Drogenhandel sind leider auch das
Ergebnis grüner (un-) Ordnungspolitik in Dortmund. Das Leid der osteuropäischen Frauen,
die es im Dortmunder Rotlicht-Milieu zweifelsohne auch noch gibt, wird im Übrigen auch nicht
durch einen neuen Strich in Dortmund gelindert. Im Gegenteil. Dieser schafft neue Strukturen
für alle bekannten Probleme, wie man sie bereits an der Ravensberger Straße zu bekämpfen
hatte. Bis hin zum Prostituierten-Wanderverkehr. Einzig der Busbahnhof ist nun etwas netter
und verschafft zumindest einen freundlichen ersten Eindruck vom menschenunwürdigen Dasein
und Arbeiten in der “Wahl”-Heimat. Probleme in strukturschwachen Regionen Europas müssen
auf europäischer Ebene gelöst werden. Solange es überhaupt noch nötig ist, den Gedanken
zu hegen, seine Heimat in Rumänien oder Bulgarien zu verlassen, um sich selbst und seine
Familie durch Prostitution zu Schleuderpreisen zu ernähren, sind die von Herrn Langhorst
eingebrachten Vorschläge einfach nur widerwärtig. Und Herr Bandermann hat in seinem
Kommentar in den Dortmunder Ruhrnachrichten durchaus recht, wenn er sagt, dass die Grünen
hier zweimal auf die Herdplatte fassen und aus Fehlern nichts lernen. Das Verharren im Status
Quo ist das Markenzeichen grüner Sozialpolitik in dieser Kommune.

Den anderen Problemen in der Nordstadt hätte sich längst sein Sozialdezernent annehmen
können. Statt unendlich viel Geld in einen sinn- und menschenleeren Saufraum zu stecken,
hätte Herr Steitz präventive Maßnahmen anstoßen können. Auch ist in Dortmund ein neuer
Weg in der Drogenpolitik zu diskutieren. Ist es wirklich nötig, sich für bis zum Ultimum gestrecktes Heroin zu verkaufen? In anderen Ländern ist die Abgabe von Diamorphin auf
Rezept in Apotheken oder Krankenhäusern längst Usus. Das wird auch hier zu diskutieren sein.
Mitten in der Stadt.

Andreas Cierpiol ist stellvertretender Vorsitzender der Dortmunder Jusos. Dieser Artikel spiegelt
ausdrücklich seine private Meinung wider und steht nicht im Zusammenhang mit seinen
politischen Ämtern oder Organisationen, in denen er aktiv ist

Grill anwerfen und Fußball gucken? Aber bitte!

Fast wäre es mir auch passiert. Beinahe hätte ich einen Blogartikel darüber geschrieben, dass die Ukraine von der EM so sehr profitiert, wie Südafrika von der WM, hätte darüber geschrieben, dass es schlimm ist, wenn die Ukrainer ihre Hunde erschlagen und ihre Oppositionellen einsperren. Leider wahr, aber auch so informativ, wie ein neuer Wallraff, der entdeckt, dass Dumpinglöhne und Sklavenverträge irgendwie doof sind.
Aber was macht eine Europameisterschaft so besonders? Bei jedem großen Fußballturnier sind wir wieder froh, zu den besten zu gehören,  freuen wir uns, Deutsche zu sein. Große Sportveranstaltungen helfen uns dabei, eine  gesunde Portion Patriotismus in unser recht angeschlagenes nationales Gedächtnis  zu bringen. Der Umgang mit Flaggen, Symbolen und Idolen stärkt unsere nationale
Identität. Das gemeinsame Singen der Nationalhymne vor den Spielen der deutschen Mannschaft fällt plötzlich leicht, wird aufeinmal normal und das ist gut so. Damit sind wir glücklicherweise nicht allein. Die Lieder und die Trikotfarben mögen sich unterscheiden, der Stolz und die Freude sind bei allen gleich.
Diese Momente machen die Europameisterschaft zu mehr als nur einem großen Fußball-Event. Sie zeigen uns, dass wir in einem großen und starken Europa leben, das stolz sein kann auf das, was es geschaffen hat und auf das, was es ist. Natürlich sind wir noch davon entfernt, Beethovens Neunte zu singen und die Europaflagge zu wehen. Jedes europäische Fußballspiel bringt uns dem aber näher und eint uns weiter. Die größte europäische Integration findet in solchen Momenten und nicht in Kommissionen oder Treffen der Ministerpräsidenten statt.
Für Deutschland und für Europa freue ich mich auf vier spannende Wochen der gelebten Freundschaft, fernab von Rettungsschirmen, Krisentreffen und nationalen Anfeindungen.
Möge die beste Mannschaft gewinnen. Und möge es Deutschland sein. Soviel Patriotismus muss sein.

Andreas Cierpiol

Andreas Cierpiol ist angehender Sozialwissenschaftler und stellvertretender
Vorsitzender der Dortmunder Jusos. Dieser Artikel ist eine private Äußerung und steht
nicht in Verbindung mit politischen Ämtern

StamoCup 2012

An diesem Wochenende war es wieder soweit! Junge Menschen aus ganz Dortmund pilgerten in den Hoeschpark um dem größten Fussballturnier in diesem Jahr, neben der EM, beizuwohnen. Gutes Wetter und ein Grill mit leckeren Würstchen heizten die Stimmung noch weiter an. Jawohl es war soweit - Der Stamo-Cup ging in seine dritte Runde. In diesem Jahr versuchten neben den Aleviten als Titelverteidiger und Top-Favorite, auch die AG-West, die Ag-Hörde, und der Gastgeber, die AG-Innenstadt, sich den Titel zu erspielen.

Das Turnier entwickelte sich zu einer höchst spannenden Angelegenheit zwischen allen Mannschaften. Nachdem die Vorrunde beendet war und es feststand, dass die AG-Innenstadt gegen den Erstjahressieger, die AG-Hörde, um den dritten Platz spielt, konnte man die Anspannung bei beiden Mannschaften förmlich spüren. Nachdem die reguläre Spielzeit mit einem 1:1 endete, musste das 9-Meterschießen entscheiden. Der Vorsitzende der Jusos Dortmund, Alexander Wuttke, übernahm mutig die Verantwortung für den ersten Schuss der Ag-Innenstadt, konnte ihn jedoch nicht verwandeln. Es sollte der einzige vergebene 9-meter in diesem "kleinen Finale" bleiben, wodurch die Ag-Hörde Dritter wurde, und der Ag-Innenstadt nichts anderes übrig blieb, als ihren Bezwingern zu gratulieren und enttäuscht das Feld zu verlassen. 

Nach diesem spannenden Spiel dachte man, dass es nicht noch verrückter werden könne, aber es gab ja noch das Finale zwischen den Aleviten und der Ag-West. Die Aleviten, die letztes Jahr souverän das Turnier gewinnen konnten, gingen dementsprechend selbstbewusst in das Finale und konnte schon innerhalb der ersten 2 Spielminuten den 1:0 Führungstreffer für sich verbuchen. Es schien so, als 

würden die Aleviten ihrer Rolle gerecht werden, jedoch musste das Spiel nach 5-Minuten abgebrochen werden. Beide Mannschaften einigten sich darauf, dass der Sieger im 9-Meterschießen ermittelt werden sollte. Dies entwickelte sich zu einer höchst dramatischen Sache, die sogar über die 5 Anfangsschützen hinausging. Nach 7 Schützen aus jeder Mannschaft war es dann endlich soweit, der Stamo-Cup hatte einen neuen Sieger, die Ag West, die dieses überraschende Ergebnis auch würdig feierte.

Herzlichen Glückwunsch an die Sieger und vielen, vielen Dank an alle Teilnehmer und Helfer!!!

Autor: Maximilian Schulz

Wahlkampfendspurt 2.0

So hier nun der zweite Teil des Berichtes unseres Wahlkampfenspurtes!

Egal ob Frühverteilung, Infostand am Nachmittag oder Nachtexpressstand, zu keiner Tages- und Nachtzeit war man vor uns "sicher". Mit von der Partie war natürlich auch Hannelore, und wir in Dortmund hatten sogar den Luxus gleich zwei Hannelores in unserem Wahlkampfteams zu haben. 

Damit die BürgerInnen sich auch visuell (neben Infomaterialien) über das geschaffte und das noch vor uns liegende informieren konnten, erstellen wir die "NRW-Checkliste" mit einer Auswahl wichtiger landespolitischer Themen. Diese Checkliste wurde von den BürgerInnen gut angenommen und war Anlass für eine Vielzahl interessanter Gespräche über unsere Landespolitik.

Auch bei den vielen Verteilaktionen, in den verschiedensten Stadtgebieten, konnten wir so manchen Einwohnern und Einwohnerinnen unser Verständnis von guter Landespolitik näher bringen und sie von der SPD (und vor allem Hannelore Kraft) überzeugen. Natürlich konnten wir auch mit den verteilten Gimmicks immer gut Punkten ganz zur Freunde der BürgerInnen und uns.

Heute Abend wird dann der dritte Teil unseres Wahlkampfendspurtes veröffentlicht!

Solltet ihr den ersten Teil verpasst haben hier der Link:

http://roterfadendortmund.blogspot.de/2012/05/wahlkampfendspurt-10.html

Bis heute Abend!

Autor: Maximilian Schulz

Wahlkampfendspurt 1.0

Wir sind wieder da! Aufgrund der landespolitischen Entwicklungen der letzten Wochen ist dieser Blog leider ein wenig vernachlässigt worden, aber dies soll sich nun ändern mit unserer Triologie vom Wahlkampfendspurt.

Im ersten Teil geht es um die Wurst, im wahrsten Sinne des Wortes. Als Reaktion auf das Wahlkampfplakat der SPD "Currywurst ist SPD" haben wir Jusos Dortmund uns entschieden, einen Currywurststand durchzuführen, bei dem die BürgerInnen bei einer leckeren kostenlosen Currywurst mit dem jungen Team der Jusos Dortmund und den Landtagskandidaten und Kandidatinnen der SPD ins Gespräch kommen konnten. Da lies sich selbst der Juso Bundesvorstand nicht zweimal bitten und unterstützte diese Aktion sehr gut. Genauso war auch die Reaktion BürgerInnen vor Ort sehr positiv, die sich natürlich wie bei jedem Stand der Jusos/SPD mit reichlich Infomaterialien und persönlichen Gesprächen über unser Wahlprogramm informieren konnten.

 

Stoppt den Elitenwahn

Es ist eine Tugend, fest verankert im gesellschaftlichen Bewusstsein. Durch Anstrengung erfolgreich zu sein ist ein positives Gut, das aus Erfahrung und historischer Entwicklung eine tragende Säule unserer Republik bildet. Der Wiederaufbau unseres Landes nach dem Zweiten Weltkrieg durch die unermüdliche Arbeit der Trümmerfrauen und das darauf folgende Wirtschaftswunder sind nur zwei plakative Beispiele.

Erfolgreich und gut zu sein trägt zu einem gesunden Selbstbewusstsein bei und hilft dem Individuum zur Selbstverwirklichung. In den letzten Jahren beobachten wir allerdings einen gesellschaftlichen Transformationsprozess. Aus erfolgreich wird erfolgreicher, aus gut besser und aus der Selbstverwirklichung ein immenser Leistungsdruck.

Wir schicken unsere Kinder in englischsprachige Kindergärten, bevor sie ihren ersten zusammenhängenden Satz aussprechen. Private Nachhilfeinstitutionen verdienen bereits an Grundschulkindern Millionen, damit diese den Sprung auf das beste Gymnasium schaffen, um weiterhin- ganz kindgerecht- in einem homogenen Bildungs-Eliten-Umfeld heranzuwachsen. 

Das Ziel ist nicht mehr die Auszeichnung mit einem akademischen Titel, das Ziel ist ein summa cum laude an einer Eliteuniversität. Dieser Erfolgsdruck zieht sich nicht nur durch unser ganzes Leben, es fördert den Weg zu einer Zweiklassengesellschaft. Ein Druck, dem wir uns beugen müssen, dem wir uns nicht entziehen, den wir nicht aufhalten können. 

Die staatlich subventionierte Ellenbogengesellschaft macht uns krank und lässt viele zurück. Anstatt die wichtigen Probleme an Hochschulen anzugreifen (Doppeljahrgänge, Umsetzung der Bologna-Reform, etc.), treibt der Staat eine Exzellenzinitiative voran, die die Hochschulen nicht ignorieren können. Die müssen sich dem Druck beugen und ihre Kapazitäten in Prestigeprojekte stecken. Wichtige Neustrukturierungen einzelner Studiengänge und ihrer Abschlüsse bleiben dadurch auf der Strecke.

Man kann aber auch früher ansetzen: Die von der Union geführte Nichtregierungsorganisation hat berechtigte Panik, das angestrebte Ziel der Betreuungsplatzgarantie nicht zu erreichen. Sie hat das Problem wieder mal ausgesessen und führt nun eine Betreuungsprämie für Eltern ein, die ihr Kind nicht in die Kita schicken. Ein weiterer selektiver Anreiz zur Spaltung der Gesellschaft. 

Diejenigen, die es sich leisten können, auf die Herdprämie zu verzichten, schicken ihr Kind in die Musik- oder Fremdsprachenkita. Die anderen, nennen wir sie ganz offen Verlierer, können auf das Zubrot nicht verzichten. Beide, Gewinner und Verlierer der Bildungspolitik wollen das beste für ihre Kinder. Leider ist das für die einen der Klavierunterricht und für die anderen eine warme Mahlzeit oder ein Paar Winterschuhe. Der Weg für die unterprivilegierten in unserer Gesellschaft ist ein steiniger und unsolidarischer.

Und was titeln die Magazine, was sagen Ärzte und Cultural Intellectuals? BURNOUT! Die halbe Gesellschaft leidet angeblich unter dem Burnout-Syndrom. Untersuchungen zeigen allerdings, dass dies nicht der Fall ist. Ärzte attestieren zu leichtfertig und schaffen damit eine nicht existente Volkskrankheit. 

Ein zumindest subjektives Luxusproblem der Gewinner. Sie haben Arbeit, Geld und volle Kühlschränke. Sie sind gestresst, aber nicht krank. Und die andere Hälfte, die der Verlierer? Sie leidet unter Depressionen, unter sozialem Scham, sie gehören nicht dazu. Sie geraten in Vergessenheit. Auch hier wird zu häufig und zu gern übertrieben. Doch auch die überzogenen Debatten haben einen wahren Kern: Wir leben in einer Zweiklassengesellschaft, jedes Milieu homogen für sich und voller Angst vor dem anderen.

Musiktipp des Tages: Kraftklub - Ritalin/Medikenet

Zum Autor:

Andreas Cierpiol ist angehender Sozialwissenschaftler und stellvertretender Vorsitzender der Dortmunder Jusos.

Dieser Artikel ist seine private Meinung und steht nicht im Zusammenhang mit seinem politischen Amt.

Leserbrief zum CDU-Winterball

Berichterstattung zum CDU-Winterball in der WR am 28.02.12

Wie jedes Jahr findet das närrische Treiben am Aschermittwoch sein Ende und das Dreigestirn löst sich auf. Das Foto vom Winterball der CDU verdeutlicht, dass dies wohl nicht nur für das Karnevalsdreigestirn, sondern auch für die Troika der Hoffnungsträger der CDU gilt.

Man fragt sich, wo neben Herrn Kanitz die beiden anderen Protagonisten vergangener Veranstaltungen, der Fraktionsvorsitzende Herr Monegel und der als Lichtgestalt gefeierte Herr Pohlmann waren? Hat sich bei Herrn Pohlmann die Begeisterung für das Engagement für diese Stadt bereits wieder gelegt, nachdem er in der Realität angekommen ist, in der man langen Atem braucht um etwas zu verändern?

Wie dem auch sei: Das ist sicherlich nicht das einzige, was die Dortmunder CDU mit dem närrischen Karnevalstreiben gemein hat. Wenn es nicht um unsere Stadt ginge, würde man sich sicher öfter über ihre Vorschläge schmunzeln. Der Versuch die Stadtbezirke Eving und Huckarde aufzulösen hätte ein guter Witz sein können, wenn es nicht die dort lebenden Menschen hart getroffen hätte. Zum Glück hat sich auch
dieser Versuch am Tag nach Aschermittwoch erledigt.

Bleibt nur die Frage, wen der aus dem CDU-Dreigestirn übrig gebliebene Herr Kanitz jetzt darstellt - Prinz, Bauer oder Jungfrau?

Autor: Maximilian Schulz


Dieser Text spiegelt die Meinung des Autors wieder und ist, wenn nicht anders geschrieben, nicht die Meinung der Jusos Dortmund.

premiere

Ratssaal in der Stadt Dortmund und es erhoben sich die Anwesenden zum feierlichen Gelöbnis von den Plätzen und schwupps war ich formal in den Ausschuss als volles Mitglied aufgenommen. Es folgte ein Parforce- Ritt durch die einzelnen Bereiche des Ausschusses. Fast schon trivial war die Arbeit im Ausschuss und doch umfasste die wichtigste Funktion dabei die Kontrolle der Verwaltung und ihrer Arbeit.

Und so stellte sich am Horizont die Frage heraus, was bspw. mit den SeniorenBüros in denen Stadtbezirken geschehen werden, die am kommenden Donnerstag auf Betreiben der Grünen Fraktion aufgelöst werden solle. Spannend daran war auch, dass eben diese Fraktion sich sorgte, dass ihr Handeln im Rat negative Konsequenzen wie die Schließung von Infrastrastruktureinrichtungen nach sich ziehen könne. Dass aber im Zuge der Reduzierung der Stadtbezirke nicht zwangsläufig die Schließung wie Einrichtungen der SeniorenBüros zur Folge hat, ist sicherlich nachvollziehbar. Allerdings wird es niemanden überraschen, dass gerade diese Konsequenz in den kommenden fünf bis zehn Jahren zu beobachten sein wird.

Die Schließung der Stadtbezirke, die in ihrer jetzige Form weder mutig noch konsequent ist, wird die Politik direkt und indirekt noch lange beeinflussen. Die SeniorenBüros in Eving oder Huckarde werden dabei nur die Symptome anzeigen.

Autor: Florian Meyer

Erstveröffentlichung: platzebo's blog

Jäger das einsame Männlein im Walde - NRW Innenminister zu Gast in Dortmund

Am letzten Mittwoch hatten Bürgerinnen und Bürger die Chance mit dem NRW-Innenminister Ralf Jäger und der Dortmunder Landtagsabgeordneten Nadja Lüders über den Kampf gegen Neonazis zu diskutieren. Viele nahmen diese Gelegenheit war und hatten auch eine Menge kritische Fragen dabei, sodass sich im Laufe der Veranstaltung eine hitzige, jedoch zu jeder Zeit gut moderierte und kontrollierte Debatte entwickelte.

Ralf Jäger sprach sich zu Beginn klar für ein NPD-Verbot aus und lehnte V-Leute innerhalb der NPD, zumindest in Spitzenpositionen, ab. Jedoch unterstrich er im gleichen Atemzug die Bedeutung des Verfassungsschutzes und sprach sich für dessen Erhalt aus. Auch betonte er den Stellenwert der Zivilgesellschaft und des gesellschaftlichen Widerstandes im Kampf gegen Rechts.

Aus Juso-Sicht gab es jedoch viele enttäuschende Statements vom Innenminister, von denen zwei hier aufgegriffen werden. Zuerst erklärte Jäger Blockaden, wie sie am 3.9.2011 unter Beteiligung der Jusos erfolgreich durchgeführt wurden, für rechtswidrig und verwährte seine Zustimmung zu solchen Aktionen mit dem Hinweis, dass man den Widerstand gegen Demos der Neonazis auch kreativer gestalten könne. Eine Aussage die wenig überzeugt, vor allem vor dem Hintergrund, dass die Blockade nur ein Teil einer Vielzahl von Aktionen im Kampf gegen Rechts hier in Dortmund war, und die rechtliche Situation nicht eindeutig ist.

Noch enttäuschender war, ist und bleibt Jägers strikte Verweigerung einer Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Polizistinnen. Sie sei nicht nötig, da Polizisten und Polizistinnen bereits am Rücken eine Kennzeichnung tragen würden und man sie so anhand von Videoaufzeichnungen identifizieren könne. Stellt sich die Frage, inwiefern eine mögliche Straftat dann auch strafrechtlich verfolgt wird und nicht "im Sande verläuft". Es sollte den Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, sich über Individuen zu beklagen, wenn man sich von der Polizei rechtswidrig behandelt fühlt. Zusätzlich schützt es auch die Polizei davor, dass die Polizei im Ganzen kriminalisiert wird. Andere Länder gehen bei der Kennzeichnungspflicht mit gutem Beispiel voran, wann ziehen wir nach?

Insgesamt war es eine sehr interessante Veranstaltung mit wenigen Lichtblicken und vielen Enttäuschungen aus der Sicht eines Jusos...

Autor: Maximilian Schulz

Für den Inhalt dieses Textes ist allein der Autor verantwortlich.

Angstraum Dortmunder CDU

Wird ein CDU Mitglied nach den Kernkompetenzen der Partei gefragt, so wird sicherlich „Wirtschaftspolitik“ geantwortet, wenn die Bundesebene im Fokus steht. An die kommunale Ebene denkend steht das berühmte und nicht selten berüchtigte SOS („Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit“) an vorderster Stelle. So ist es auch kaum verwunderlich, dass die Dortmunder Ratsfraktion auf der Suche nach Themen „Angsträume“ auf ihr Schild gehoben haben.

Neben all dem Ratswahlwiederholungs- Vollkaskorechtsschutzversicherungstheater in den vergangenen Stunden und Tagen kann man die CDU nur beglückwünschen, dass sie wieder über Themen diskutiert will. Die Probleme der Stadt liegen nicht in einer Ratswiederholungswahl sondern, ganz recht liebe CDU, in der Frage, wie wir Zusammenleben wollen.

Angsträume sind dabei eines der dominierenden Probleme in einer wachsenden und pulsierenden Großstadt wie Dortmund, wenn es darum geht, wie Wohl sich die Menschen in Dortmund fühlen. Der Weg nach Hause, der Weg zur Arbeit oder einfach nur zum Kiosk um die Ecke kann schnell zu einem negativ belastetet Erlebnis werden, wenn dunkle Ecken, schummerige Unterführungen oder Brücken zu queren sind.

Löblich also, dass die CDU sich dieser Räume annehmen wird. Überraschend, dass sie diese zunächst identifizieren muss.

Einfältig und eindimensional ist aber der Lösungsvorschlag. Ordnungskräfte an jene Orte zu schicken, die dunkel und/oder schlecht einsehbar sind oder aber an denen sich Menschen aufhalten, die nicht den Kleidungsidealen des konservativen Bürgertums entsprechen, wird keinem Nutzen. Die Angsträume bleiben dunkel, Unterführungen bleiben schummerig und schlecht einsehbar und Brücken beängstigend eng. Wohin die Menschen mit den schwarzen Kutten vertrieben werden sollen, wird auch nicht ersichtlich.

Nein, der verstärkte Einsatz der uniformierten Staatsmacht wird keine Lösung oder Verringerung der Angsträume schaffen. Stattdessen müssen eben diese Orte individuell bearbeitet werden. Dort, wo es dunkel ist, muss es hell werden. Dort wo in Parks Nischen geschaffen worden sind, die zum Dealen mit geschmuggelten Zigaretten einladen, müssen die Sträucher gestutzt werden und dort wo Jugendliche alkoholisiert pöbeln muss das angebotene Freizeitprogramm kritisch nach seiner Anschlussfähigkeit hinterfragt werden.

Wer also Angsträume beheben will, der muss dort ansetzen, wo sie entstehen, und darf nicht dem Glauben verfallen, dass Ordnungsamtskräfte eine Vorgartenidylle herbeizaubern können.

Autor: Florian Meyer, Mitglied des Landesvorstandes der NRW Jusos

Im Original erschienen: platzebo's blog

Die Glaubwürdigkeit der Politik und die Farce der Dortmunder SPD

Sie belügen Parlamente, bereichern sich auf Kosten anderer und grinsen dabei in die Kameras. Sie lassen das Vertrauen einer ganzen Nation in die Politik untergehen. Sie schaden nicht ihren Ämtern. Es ist weitaus schlimmer: Sie schaden dem Ansehen der gesamten politischen Kaste. Es geht eben nicht mehr nur um die unverbesserlichen Bunga-Bunga-Berlusconis, Copy-And-Paste-Freiherren und Kreditaffären-Wulffs. Es geht um das Gesamtbild des Politikers. Es sind wir Nachwuchspolitiker, die mit den Idealen einer veränderbaren Gesellschaft in die Parteien gegangen sind.

Und es sind wir Nachwuchspolitiker, die schon längst nicht mehr auf unsere politischen Ziele oder unsere Arbeit angesprochen werden. Ja, es tut weh wenn man als Mittzwanziger auf Grund der Fehltritte einiger weniger darauf reduziert wird, man wolle sich persönlich an dem Reichtum anderer und auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Das macht betroffen und das betrifft den gesamten Nachwuchs aller politisch aktiven Jugendlichen und jungen Erwachsenen fernab aller parteipolitischen Couleur.
Die Sonntagsreden zur politikverdrossenen Jugend und sinkenden Wahlbeteiligung widern mich an.

Schauen wir nach Dortmund: Der SPD-Oberbürgermeister und der SPD-Regierungspräsident drohen der SPD-Ratsfraktion mit Klagen. Alles im Rahmen anderer Klagen, die auf Grund eines gescheiterten SPD-Oberbürgermeisters über Stadt und Rat hineingebrochen sind. Kann der Bürger das noch verstehen? Will er das noch verstehen? Wie soll ich als stolzer Bürger dieser Stadt, die für mich stets der Inbegriff sozialdemokratischer Normen und Werte war, das verteidigen, was auf den dunklen Wegen zwischen Verwaltung, Fraktion und Partei passiert?

Bald ist mal wieder Parteitag der Dortmunder Genossen. Ich wünsche mir einen Knall, den man noch in Eving hört und der uns aufweckt. Ich habe die Nase voll von Schulterklopferei und einer Veranstaltung, die der Muppet-Show gleicht. Das trifft nicht nur auf die tragisch komischen Elemente der Darstellung, sondern leider auch- und das ist das verheerende- auf das gesamte Führungsensemble zu.
Ich möchte wieder stolz sein können auf meine Dortmunder SPD. Lasst es uns anpacken!

Wann wir streiten Seit an Seit...

Autor: Andreas Cierpiol

Der Rote Jahresrück- und Ausblick 2011/12

Die Weihnachts- und Neujahrshektik ist verflogen und diese Gelegenheit wollen wir für einen kurzen Rückblick in das Jahr 2011 und einen Ausblick in das Jahr 2012 nutzen. Eines trifft auf jeden Fall für beide Jahre zu: Sie sind und waren spannend, ereignisreich und besonders: gefüllt mit Arbeit!

Viel Zeit, Kraft und Nerven hat jedoch im Jahr 2011 die Arbeit gegen rechts für den 3. September gekostet. Die Jusos Dortmund waren an der Gründung des Bündnisses „Dortmund Nazifrei – Demokratisches Dortmund“ maßgeblich beteiligt. Innerhalb von zwei Monaten wurden Unterstützerinnen und Unterstützer gesucht und zum Glück auch gefunden. So gehörten unser Oberbürgermeister Ulrich Sierau und unser Arbeitsminister Guntram Schneider zu den Unterzeichnern für den Aufruf zu friedlichen Blockaden. Doch auch diese musste organisiert werden. Schlafplatz, Personen und ein Zeitfenster. Keine einfache Aufgabe, doch gemeinsam mit Falken wurde auch dies gemeistert.

Einen Steinwurf (*Vorsicht WITZ*) von der Demoroute entfernt konnten einige Gegendemonstrantinnen und Demonstranten übernachten und nach Lauf- und Kletterübungen ihre sechsstündige Sitzposition einnehmen. Im Rückblick kann man kritisch sagen: Wir Jusos hätten bei der Blockade selber mehr Präsenz zeigen können. Doch wir waren ja auch durch landesweite Unterstützung bei unserer Kundgebung und Demonstration außerhalb der polizeilichen Absperrung vertreten. Positiv: unser Konzept ging auf! Durch Rücksprachen, Absprachen und respektvollem Umgang mit der Polizei, schafften wir es, nicht geräumt zu werden, sondern durch ca. 60 Personen dafür zu sorgen, dass die Nazis zumindest ihre Route ändern mussten. Ausbaufähig für 2012, aber immerhin ein klares Zeichen: Wir reden nicht nur, sondern wir machen auch!

Noch im selben Monat waren wir aktiv und präsent: Gemeinsam mit einigen Mandatsträgerinnen und Trägern der Dortmunder SPD begleiteten wir den Weltkindertag mit zwei Wochen Lese-Aktion in Einrichtungen für Kinder. Ob in Schulen oder dem Dietrich-Keuning-Haus, man konnte sehen, dass Kinder nicht nur Spaß daran haben vor der ‚Glotze‘ zu hocken.

Nun zum Ausblick für das Jahr 2012

Aufgrund unserer Einladung kommt Ralf Jäger (Innenminister NRW) am 1. Februar 2012 zu uns in die Stadt um mit uns über Rechtsextremismus zu diskutieren.

Wir nominieren unsere Kandidaten für die kommende Bundestagswahl (6. Februar).

Es gibt einige interessante Termine zum Thema „Kultur“ in unserer Stadt, sowohl im Bezug auf den U-Turm als auch auf das entstehende Szeneviertel am Hafen. Eines ist sicher, wir werden da am Ball bleiben.

Am 1. Mai beweisen wir, dass wir mit Bündnissen die Stadt rocken.

Wir gestalten den Antikriegstag und zeigen „Dortmund ist bunt statt braun“.

Hinzukommt das wir 2012 mal wieder wählen gehen dürfen und natürlich einen Wahlkampf vor der Brust haben. Oder nicht? Oder doch? Ja was denn nun ?!?!, vielleicht gibt es ja bald mal Klarheit, wir gehen auf jeden Fall weiterhin davon aus 2012 einen Wahlkampf durchführen zu „dürfen“

Es lohnt sich also mal einen Blick auf unsere Homepage zu riskieren , und uns mal zu besuchen!

Autoren: Anna und Max